Bürger wirft EVS Zahlenspielerei vor
Völklingen. Der Völklinger Bürger Werner Schmitt wirft dem Entsorgungsverband Saar (EVS) vor, in der Debatte um höhere Müllgebühren mit fragwürdigen Zahlen zu operieren
Völklingen. Der Völklinger Bürger Werner Schmitt wirft dem Entsorgungsverband Saar (EVS) vor, in der Debatte um höhere Müllgebühren mit fragwürdigen Zahlen zu operieren. Schmitt, der vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) eine neue Gebührenordnung erstritten hat, widersprach in einem SZ-Gespräch der Darstellung des EVS, dass dieser mit der geplanten Gebührenerhöhung nur die Folgen des OVG-Urteils ausgleichen wolle. Denn die dadurch bedingten Mindereinnahmen beliefen sich nur auf rund 1,5 Millionen Euro. Die Gebührenerhöhung bei der 120-Liter-Restmülltonne würde dem EVS nach Berechnung von Schmitt aber Mehreinnahmen von rund 2,3 Millionen Euro bringen.Wegen des OVG-Urteils hatte sich der EVS gezwungen gesehen, die Zahl der Mindestleerungen von zehn auf vier zu verringern. Schmitt sagte, die Reduzierung auf vier Mindestleerungen bedeute "nicht, dass alle auch nur noch vier Leerungen zahlen würden" - auch nicht jene, die bisher schon weniger als zehn Leerungen im Jahr hatten. Daher seien die Mindereinnahmen des EVS geringer, als von diesem vorausgesagt.
Darüber hinaus sei der Verband bisher nicht der Aufforderung des Landtags nachgekommen, "alle möglichen Einsparpotenziale zur Stabilisierung der Gebühren aufzuzeigen". Er müsse seine Ausgaben etwa bei den Fuhrparkkosten ebenso wie seine Erlöse genauer erläutern. Wenn dann bei Ausschöpfung aller Einsparpotenziale eine Finanzlücke verbliebe, müsste der EVS zunächst darlegen, wieviel davon als Verlust vorgetragen werden soll oder kann.
Eine etwaige noch verbleibende Lücke sollte aus Sicht von Schmitt anders als durch die derzeit geplante Gebührenerhöhung geschlossen werden. Anstatt das Defizit fast ausschließlich über höhere Gebühren für die 120-Liter-Restmülltonne zu decken, wäre eine "geringere, gleichmäßige Erhöhung über alle Gefäßgrößen hinweg" geboten. Beträfe die Erhöhung auch die 240- und 1100-Liter-Tonnen, könnte sie nach Meinung von Schmitt insgesamt kleiner ausfallen. Die vom EVS geplante einseitige Preiserhöhung bei der 120-Liter-Tonne sei schon aus ökologischen Gründen abzulehnen. nof
