Erneuter Karrieresprung Saarländer Heiko Maas wird Außenminister
Saarbrücken/Berlin · Erneuter Karrieresprung: Der scheidende SPD-Landeschef löst Sigmar Gabriel ab, der der neuen Bundesregierung nicht angehört.
Ein weiterer Saarländer bekommt einen zentralen Posten im politischen Berlin: Der aus Schwalbach-Elm stammende bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD, 51) soll in der neuen Bundesregierung das prestigeträchtige Außenamt übernehmen und damit Nachfolger von Sigmar Gabriel werden. Parteikreise bestätigten gestern übereinstimmende Berichte mehrerer Medien. Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett der großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erst heute Vormittag von der designierten SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz vorgestellt werden.
Der Wechsel von Maas ins Außenamt wurde gestern aber ausgerechent von Gabriel in seiner letzten Pressekonferenz indirekt bestätigt. „Wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll“, verlasse er sein Ministerium mit einem „außerordentlich guten Gefühl“, sagte Gabriel. Maas werde „das exzellent machen“.
Neben Maas wird mit dem CDU-Schwergewicht Peter Altmaier weiterhin ein weiterer Saarländer dem Bundeskabinett angehören. Der 59-Jährige war bislang Chef des Kanzleramts und übernimmt nun das Wirtschaftsressort. Mit der langjährigen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (55), seit Ende Februar neue Generalsekretärin der CDU, ist das Saarland in der Hauptstadt damit außergewöhnlich stark vertreten.
Mit Gabriels erzwungenem Rückzug verlässt der derzeit beliebteste SPD-Politiker das Kabinett. Er twitterte gestern, Nahles und Scholz hätten ihn darüber informiert, dass er der Regierung nicht angehören werde. Nahles hatte zuvor „Teamfähigkeit“ als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt – eine Eigenschaft, die dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen wird.
Der Ex-SPD-Chef schrieb, er bleibe Abgeordneter des Bundestags. „Aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe.“ Er habe 18 Jahre lang für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet. Er wünsche der neuen Regierung und seiner Partei „von Herzen“ Erfolg. Gabriel hatte im Februar der damaligen SPD-Spitze um Martin Schulz Wortbruch vorgeworfen – als sich abzeichnete, dass er raus ist und Schulz Außenminister werden will, was dann am Widerstand der Partei scheiterte.
So wurde der Weg frei für Maas, der bei einem heute beginnenden Landesparteitag in Dillingen den Vorsitz der Saar-SPD nach mehr als 17 Jahren an Anke Rehlinger abgeben wird. Um sich dann voll auf seine neue Aufgabe zu konzentrieren: Am Mittwoch sollen Merkels neue Minister vom Bundespräsidenten ernannt und dann im Bundestag vereidigt werden.
