Gabriel wird Superminister, Maas Justizchef

Berlin/Saarbrücken · SPD-Chef Sigmar Gabriel soll in einer großen Koalition Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie werden. Als Überraschung gilt die geplante Berufung des saarländischen Vize-Regierungschefs Heiko Maas zum Bundesjustizminister.

Am Tag vor dem Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung zur großen Koalition sind die Namen der SPD-Kandidaten für das neue Kabinett bekannt geworden. Demnach will der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel das Wirtschaftsressort übernehmen, das durch Zugabe der Energiepolitik zum Superministerium aufgewertet werden soll. Wie die Saarbrücker Zeitung gestern aus zuverlässiger Quelle erfuhr, ist als Außenminister der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vorgesehen, der das Amt bereits von 2005 bis 2009 innehatte. Wolfgang Schäuble könnte damit Finanzminister bleiben. Die Union will ihre Kabinettsliste aber erst am Sonntag offenlegen.

Für Überraschung in Berlin und Saarbrücken sorgte die Nachricht, dass Saar-Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Heiko Maas neuer Bundesminister für Justiz werden soll. Dieses Amt hatte auch Innen-Experte Thomas Oppermann angestrebt, der nach SZ-Informationen aber gedrängt wurde, den Fraktionsvorsitz der SPD im Bundestag zu übernehmen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles soll das Arbeitsministerium übernehmen, Manuela Schwesig das Familienministerium, Barbara Hendricks das Umweltministerium. Das bedeutet, dass der bisherige Öko-Minister, der Saarländer Peter Altmaier (CDU), eine andere Aufgabe erhält.

Zunächst muss allerdings das Ergebnis der Mitgliederbefragung abgewartet werden, das heute verkündet werden soll. In Berlin rechnet man aber allgemein damit, dass die sozialdemokratische Basis mit breiter Mehrheit der großen Koalition zugestimmt hat.

Im Saarland wurde die Personalie Maas gestern noch nicht bestätigt. Dem Vernehmen nach erfuhr Ministerpräsidentin Annegret Kramp- Karrenbauer (CDU) erst durch Medien-Anfragen vom geplanten Abgang ihres Stellvertreters. Offiziell hieß es, man sei "in stetigem Austausch" miteinander. Ex-Ministerpräsident Reinhard Klimmt nannte die Berufung von Maas ,,ehrenvoll". Es sei gut, wenn am Kabinettstisch Saar-Interessen vertreten würden. > e, A 4: Meinung

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