Ein neues Bündnis stellt sich vor
St Ingbert · Oberbürgermeister Hans Wagner wird heute Abend die Stadträte für ihre Aufgabe verpflichten. Damit startet eine neue Legislaturperiode. CDU, Familien-Partei und Grüne wollen in einem Bündnis in den kommenden Jahren die Weichen stellen.
Christdemokraten, Familien-Partei und Grüne wollen in der neuen Legislaturperiode im St. Ingberter Stadtrat zusammenarbeiten (die SZ berichtete bereits kurz). Gemeinsam haben sie künftig 25 Stimmen im 45-köpfigen Gremium. Eine stabile Mehrheit, sind sich Pascal Rambaud (CDU ), Roland Körner (Familien-Partei) und Adam Schmitt (Grüne) zu Gast in der Redaktion einig. Eine stabile, aber auch eine überraschende Verbindung unter dem Aspekt, dass das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister Hans Wagner (Familien-Partei) und den Christdemokraten in der jüngeren Vergangenheit nicht eben gut war. Das zeigt auch die Reaktion des künftigen Stadtrats Michael Trittelvitz. Er ist als Mann der Familien-Partei in den Stadtrat eingezogen, hat aber als Reaktion auf die Zusammenarbeit von Familien-Partei und CDU seinen Wechsel zur UCD erklärt (die SZ berichtete).
Auch Roland Körner ist sich der Brisanz der Entscheidung bewusst. Auf die Frage, ob sich seine Partei mit dem Bündnis von ihrem eigenen Verwaltungschef abwende, antwortet er: "Es ist richtig, OB Hans Wagner ist Mitglied der Partei, aber er hat keine Parteifunktion." Die Familien-Partei wende sich nicht von ihm ab, sondern betrachte es als Chance für Wagner, den neuen Weg mitzugehen und sein Amt würdevoll auszufüllen. Körner: "Es ist an ihm, das Signal aufzugreifen.
Der Stadtrat kommt am heutigen Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen (18 Uhr, großer Sitzungssaal des Rathauses). Der Wähler hat der CDU auf Stadtebene mit 36,7 Prozent ein gutes Ergebnis beschert bei den Kommunalwahlen. Das, sagt Rambaud, habe die Partei als Auftrag angenommen. Man habe mit allen Fraktionen gesprochen. Rambaud: "All diese Gespräche waren sachlich, fair und zielorientiert." Mit Körner stimmt er in der Einschätzung überein: Beide Seiten waren eher erstaunt, wie positiv das gemeinsame Treffen verlief. Körner: "Die Atmosphäre war super und lösungsorientiert. Es hat sich gezeigt, die gefühlten Gräben sind nicht inhaltlicher Natur, sondern hängen an ein, zwei Köpfen." Nach der Erfahrung mit dem Viel-Parteien-Bündnis der "Koalition der Vernunft" hatten auch die Grünen "keine Lust auf ein Himmelfahrtskommando", wie Adam Schmitt sagt. Ein "Bündnis der Streithammel" sei schlecht für die Stadt, nach außen wie nach innen. Schmitt: "Wir wollten ein stabiles Bündnis mit dem Willen zur vertrauensvollen Zusammenarbeit. Die CDU hat ihren Ballast abgeworfen, wir haben über Jahre gute Erfahrungen gesammelt." In der Legislaturperiode von 2004 bis 2009 gab es ein schwarz-grünes Bündnis, später waren beide Parteien Bestandteil der St. Ingberter Jamaika-Koalition. Jetzt ist also anstelle der FDP die Familien-Partei mit an Bord. Von einer Gemeinsamkeit, von einer "starken Mehrheit für ein starkes St. Ingbert" sprechen die Partner.
Inhaltlich soll der Umbau der Baumwollspinnerei genauso vorankommen wie der geplante Mint-Campus auf der Alten Schmelz. Die Innenstadtentwicklung sei ein wichtiges Ziel - das Alte Hallenbad dabei ein zentraler Punkt. Die Themen Studentenstadt, strategisches Denken vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, ein klare Bekenntnis zur Schuldenbremse sind weitere Eckpunkte. Ihr Augenmerk wollen die drei Fraktionen zudem verstärkt auf die Umsetzung von Ratsbeschlüssen legen. CDU-Mann Rambaud äußert sich optimistisch: "Wir haben bereits jetzt eine Diskussionstiefe erreicht, die mir lange gefehlt hat." Und so soll es nach dem Willen der Protagonisten weitergehen.
