1. Saarland

Parteiinterner Streit um AfD-Liste

Saar-AfD : Parteiinterner Streit um AfD-Liste

Ein Kreisvorsitzender will die Kandidatenwahl vom April juristisch anfechten.

Der St. Wendeler AfD-Kreisvorsitzende Edgar Huber will die Listenaufstellung der AfD Saar für die Bundestagswahl wegen Unregelmäßigkeiten juristisch anfechten. Sein Anwalt wolle mit einer entsprechenden Klageschrift eine einstweilige Verfügung beim Landgericht erwirken, bestätigte Huber gegenüber unserer Zeitung. Das Landesschiedgericht der Partei hatte seine Vorwürfe zuvor zurückgewiesen. Huber kritisiert, dass an der Versammlung zur Listenaufstellung Anfang April in Sulzbach ein Delegierter mit französischem Pass teilgenommen habe. Dieser sei zwar explizit von der Wahl zur Listenaufstellung ausgeschlossen gewesen, habe aber dennoch als Delegierter für die Veranstaltung fungiert. "Das ist nach meinem Verständnis vom Bundeswahlrecht nicht gedeckt", so Huber. An der Wahl dürften nur Delegierte mit deutscher Nationalität teilnehmen. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund müsse es für die Listenaufstellung eine eigene Delegiertenwahl geben. In Sulzbach habe so eine Stimme bei der Wahl gefehlt. Zwar sei der Vorfall "nicht wahlentscheidend gewesen", so Huber. "Aber ordnungsgemäß war es auch nicht." Beim Landgericht Saarbrücken war gestern allerdings noch keine entsprechende Klageschrift eingegangen, wie ein Sprecher der SZ mitteilte.

Bei der Listenaufstellung war Michel Dörr, Sohn von Landespartei-Chef Josef Dörr, zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt worden. Er hatte sich in einer Kampfabstimmung gegen den Saarbrücker Rechtsanwalt Christian Wirth durchgesetzt.

AfD-Landeschef Josef Dörr bezeichnete die Vorwürfe Hubers als "in höchstem Maße lächerlich". Huber sei "mit Ergebnis der Wahl offenbar nicht einverstanden und versucht nun Schwierigkeiten zu machen", sagte Dörr der SZ. Der St. Wendeler AfD-Kreisvorsitzende habe sich bei der Listenaufstellung selbst zur Wahl gestellt und nur zwei Stimmen erhalten. "Das hat ihm offenbar nicht gepasst", sagt Dörr. Darauf angesprochen, erklärt Huber, er habe sich allein aus "strategischen Gründen" zur Wahl gestellt, um einen Erfolg von Michael Dörr zu verhindern.

Sollte das Landgericht der einstweiligen Verfügung stattgeben, müsste die AfD Saar bis Mitte Juli eine neue Liste wählen.