Kreistag Neunkirchen Corona und die Folgen beschäftigen Kreistag
Neunkirchen · Beim Kreistag in der Gebläsehalle ging es vor allem um die Auswirkungen der zweiten Pandemie-Welle und Reaktionen der Kreisverwaltung darauf.
Informationen rund um die Pandemie – und das aus erster Hand – prägten die Sitzung des Kreistags am späten Donnerstagnachmittag. Der Abstandswahrung wegen war man von Ottweiler nach Neunkirchen in die Neue Gebläsehalle umgezogen. Bevor Covid 19 dort zum alles beherrschenden Thema wurde, zog Klimaschutzmanagerin Lilly Metzker Bilanz. Im Dezember läuft ihre geförderte Stelle nach drei Jahren aus. Im Anschluss informierte Kreisbauamtsleiter Thorsten Mischo über das Ergebnis des Vergabeverfahrens bezüglich des Neubaus der Gemeinschaftsschule Neunkirchen Stadtmitte. (Bericht folgt)
Zügig beschlossen wurden alle Punkte rund um den Jahresabschluss 2019 der Tourismus- und Kulturzentrale des Landkreises. Den 543 685 Euro Erträgen der TKN stehen Aufwendungen in Höhe von 888 166 Euro gegenüber, was einen Jahresverlust von 345 166 Euro generiert. Deutlich mehr Gesprächsbedarf bestand bei Top 8. Ersuchte doch die Verwaltung das Gremium, dringende Personalentscheidungen mit Bezug zur Pandemie vorübergehend an den Landrat zu übertragen. Wobei man aufgrund mangelnder Prognostizierbarkeit unmöglich den Bedarf zahlenmäßig einzugrenzen vermag, wie es Grünen-Fraktionschef Mario Bost angeregt hatte. „Derzeit können wir nicht abschätzen, wie viele Kräfte wir noch zusätzlich akquirieren müssen“, sagte Landrat Sören Meng. Fakt sei allerdings: „Der Markt ist relativ hart umkämpft, wir müssen schnell sein.“ Was letztlich auch der Grund für einen einstimmigen positiven Ratsbeschluss diesbezüglich gewesen sein dürfte.
Abzuarbeiten galt es schließlich einen ganzen Pandemie-Anfragen-Katalog der CDU- und der SPD-Fraktion, etwa zur Lage im ÖPNV. NVG-Geschäftsführer Pascal Koch stellte zunächst alle getroffenen Hygienemaßnahmen vor, angefangen von der Ausstattung der Mitarbeiter mit Handschuhen und Desinfektionsmittel über die Ausweitung der täglichen Reinigungsroutinen (Boden, Haltestangen, etc.), für die man die Schichten personell aufstocken musste, bis hin zum Umbau der Busse. Diese verfügen statt der gängigen Trennschutzscheiben über separate Kabinen. „Wir sind die Einzigen im Südwesten mit einer eigenen Lösung des Problems“, die zudem günstiger sei („eine vierstellige Summe“). Ungewöhnlich große Ausfälle beim Personal gibt es derzeit nicht, „die Mitarbeiter kneifen nicht“ -– trotz der großen Mehrbelastungen lässt sich niemand „im vereinfachten Verfahren krank schreiben“.
Fahrdienstleiterin Klaudija Plazibat informierte über den bereit liegenden Notfallplan: Dieser sieht vor, bei großen personellen Engpässen von Montag bis Freitag 14 Dienste zu reduzieren, zudem könnten Verwaltungsmitarbeiter, die über eine Fahrgastbeförderungserlaubnis verfügen, Dienste übernehmen. Ab 16 Uhr würde der Fahrplan wie samstags gestaltet, 21.30 Uhr wäre Schluss. „Am Wochenende selbst würde es im ersten Schritt keine Änderungen geben.“ Im Schulverkehr sind aktuell zehn zusätzliche Fahrzeuge eingesetzt, acht Reisebusse und zwei Standard-Linien-Busse. Bis zu den Herbstferien sei man gut hingekommen, jetzt häufen sich jedoch Überlastungs-Meldungen, die man alle ernst nehme und gewissenhaft prüfe. „Sobald wir was hören, fahren wir hin und sehen uns das an.“
Als extrem schilderten Sozialdezernentin Julia Schild und Alexander Koch, Leiter der Stabsstelle Katastrophenschutz, die Situation des Gesundheitsamtes und aller Helfer bezüglich der Corona-Testungen, Quarantäne-Anordnungen („das sind alles Einzelfall-Entscheidungen“) und Nachverfolgung. Ihr Fazit: „Wir sind an unsere absolute Grenze gestoßen.“ Trotzdem sei man, auch wegen des gezeigten großen Engagements aller, zuversichtlich, „durch die Krise zu kommen“.
Auf die Nachfrage von Peter Schneider (FDP), der statt auf „Placebo-Stoßlüften“ in Schulen auf Luftreingungs-Geräte setzen würde, erinnerte Landrat Meng an den Umfang eines solchen Vorhabens: „Wir haben 1000 Klassenräume. Alles was wir tun, muss man mal 1000 rechnen.“
