Ortsrat Wemmetsweiler CDU Wemmetsweiler: Straßen werden schlechter
Wemmetsweiler · Christdemokraten prangern im Ortsrat Straßenzustand an und bemängeln Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sanierung.
Eine Flut von Anträgen der CDU-Fraktion im Wemmetsweiler Ortsrat sorgte für eine außergewöhnlich lange Tagesordnung mit dreizehn Punkten. Dabei wurde die Berufung des neuen ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten, auf Antrag der CDU, aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen verlegt. Michael Marx, CDU, sah keinen Grund, diesen Punkt nichtöffentlich zu erörtern. Ortsvorsteher Marlo Christiaens (SPD) gab daraufhin bekannt, dass Joachim Krollmann die Nachfolge von Sigrun Seger antritt, die das Amt zum 31. Dezember niederlegt.
Erregte Diskussionen gab es um den Zustand der Straßen in der Gemeinde. Marx bemängelte, dass seit zwei Jahren keine Mittel mehr für die Sanierung der Straßen im Haushalt eingestellt wurden, obwohl diese immer schlechter würden. Marx: „Um Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel planen zu können, reichen Ortsbegehungen nicht mehr aus. Eine systematische Erfassung, idealerweise EDV-gestützt, ist notwendig, um eine Prioritätenliste erstellen und um die Kosten für eine Sanierung ermitteln zu können.“ Marx forderte die Verwaltung auf, sich darüber Gedanken zu machen und Lösungen zu präsentieren. Einen ersten Ansatz zur Problemlösung konnte Joachim Dörr, Leiter des Geschäftsbereichs 4, den Ortsräten bereits mitteilen. Der Aufbau eines Unterhaltungsmanagements für die kommunalen Straßen befindet sich in Vorbereitung. Dörr: „Mitarbeiter für die anstehenden Arbeiten sind bereits vorhanden, Gespräche des Bauausschusses mit einem Anbieter der entsprechenden Software finden bereits am kommenden Donnerstag statt.“ Marx forderte, dass die Ergebnisse der Gespräche in einer der nächsten Sitzungen dem Ortsrat vorgestellt werden, was Dörr zusagte.
Ein weiteres Thema war der Zustand der Spielplätze. Dazu Dörr: „Im Frühjahr wurden alle Spielplätze der Gemeinde von externen Spezialisten mit dem Ergebnis überprüft, dass keine sicherheitsrelevanten Mängel festgestellt wurden. Kleinere Schäden konnten durch Mitarbeiter des Bauamts behoben werden.“ Die CDU forderte hierzu, dass die Prüfberichte künftig vor den Sitzungen auf die iPads der Ortsräte gestellt werden.
Auch die Instandsetzung der Friedhofswege stand erneut auf der Tagesordnung. Die CDU hatte von Dörr eine genaue Kostenaufstellung für die Sanierung gefordert. Dazu Dörr: „Ein Mitarbeiter mit Fachausbildung hat eine Streckenkontrolle durchgeführt und eine Prioritätenliste zur Sanierung der Wege erstellt. Die Kosten für die anfallenden Maßnahmen liegen bei 107 000 Euro.“ Da die Prioritätenliste dem Ortsrat nicht vorlag, wurde auf Antrag der CDU die Beratung und Beschlussfassung der Maßnahmen auf die kommende Sitzung verlegt. Einstimmig beschlossen wurde hingegen, dass bei Bauvorhaben in ähnlicher Konstellation künftig ein Lärmgutachten erstellt werden soll. Anlass hierzu war das Bauvorhaben in der Straße Zum Striedt, das an den Sportplatz grenzt.
Beim Thema „Zukunft der Wemmetsweiler Kirmes“ wurde die Stimmung wieder etwas gereizter. Auf Antrag der CDU erläuterte Lutz Poepel, Ordnungsamt, wie und warum es zur Absage der Kirmes in diesem Jahr gekommen ist. Poepel: „Grund für die Absage war die landesweite Verfügung, dass aufgrund der Corona-Pandemie solche Veranstaltungen untersagt wurden. Eine Verschiebung des Termins war aus organisatorischen Gründen, auch seitens der Beschicker, nicht möglich. Eine seriöse Planung für 2021 kann derzeit auch nicht vorgenommen werden, da niemand voraussagen kann, wie sich die Situation entwickelt.“ Marx warf der Gemeindeverwaltung vor, diese Entscheidungen ohne Absprache mit dem Ortsrat getroffen zu haben: Man habe von der Entscheidung aus der Presse erfahren. Marx weiter: „Die Kirmes liegt in der Zuständigkeit des Ortsrats. Mit dem jetzigen Prozedere ist die CDU überhaupt nicht einverstanden. Wir fordern, dass der Ortsrat künftig in die Beratungen und Entscheidungen zur Kirmes eingebunden wird.“ Auf Anregung von Christiaens wurde einstimmig beschlossen, dass ein Arbeitskreis gebildet wird, der Anfang 2021 mit allen an der Kirmes Beteiligten zusammenkommt und für das weitere Vorgehen Vorschläge ausarbeitet.
Nicht beschlossen werden konnte aufgrund der nicht ausreichenden Anwesenheit von Ortsräten, wie nach Paragraf 51a des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes die Entscheidungsfähigkeit des Ortsrates in außergewöhnlichen Notlagen gewährt werden soll.
Zum Beschluss standen ferner an, die Zuschüsse an Vereine und Organisationen in Höhe von 16 000 Euro sowie von 1000 Euro an die Pfarrbücherei. Beide wurden einstimmig genehmigt, wobei die CDU für 2021 forderte, dass die Aufstellung der Mittel in Allgemeinförderung und Jugendförderung unterteilt wird. In diesem Zusammenhang forderte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Timo Jochum, den Ortsvorsteher auf, sich in Anbetracht der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, intensiv mit den Vereinen zu befassen, insbesondere mit deren Jugendarbeit.
Dazu, so Jochum, liegt ein Fragebogen bereit, der den Vereinen zugestellt werden soll. Damit soll die aktuelle Situation abgefragt werden und aus den Ergebnissen weiteres Vorgehen im Ortsrat beraten werden.
