Daraufhin habe der Vorschulausschuss des Kindergartens von den Eltern Rückmeldungen eingeholt, inwieweit Bedarf für den Bustransport bestehe und inwieweit die Eltern einer "verträglichen Kostenbeteiligung" zustimmen würden. "Die Resonanz der Eltern, die sich an den Fahrtkosten beteiligen wollten, war ziemlich groß", schildert Spath-Nagazi. Man habe das Meinungsbild auch an Bürgermeister Carsten Wiemann herangetragen.

Keine Beachtung

"Jedoch erhielt diese Stellungnahme keinerlei Beachtung bei der Diskussion zur Haushaltsberatung", klagt die junge Mutter. Stattdessen habe der Gemeinderat im Juli den kompletten Wegfall der Busverbindung mit Beginn des neuen Kindergartenjahres beschlossen. Davon hätten die Eltern erst drei Tage vor Beginn der Kindergarten-Sommerferien Bescheid bekommen.

Ein zweites Ärgernis für die Eltern sei die "exorbitante" Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergarten- und Krippenplätze. Diese seien per Gemeinderatsbeschluss zwischen 20 und 33 Prozent angehoben worden. Betroffen davon sei auch die Krippe in der Kita Tünsdorf gewesen, obwohl diese erst zum 8. August überhaupt ihren Betrieb aufgenommen habe und die Eltern bereits einen Vertrag zu den zuvor geltenden günstigeren Beitragsbedingungen geschlossen hätten. "Das lässt die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit aufkommen", kritisiert die Schreiberin. Weiterhin seien den vom Gemeinderat beschlossenen Änderungen auch die flexiblen Öffnungszeiten und die flexible Nutzung der Mittagsbetreuung zum Opfer gefallen. Nun hätten sich die Eltern für ein Modell mit festen Betreuungszeiten entscheiden müssen, das die Möglichkeit einer zeitlich veränderten Betreuung nur durch kompletten Wechsel in ein anderes, ebenso starres Zeitfenster zulasse, bedauert Spath-Nagazi. "Es lässt sich feststellen, dass für erheblich mehr Kosten erheblich weniger Leistung erbracht und bei den Kleinsten zuerst der Rotstift angesetzt wird", lautet ihr Fazit.

Die SZ hat von der Gemeinde Mettlach zu den aufgeführten Kritikpunkten eine umfangreiche Stellungnahme erhalten (siehe separater Text). "Im Bereich der Kindergärten kam es aufgrund der schlechten Haushaltslage der Gemeinde zu einigen Anpassungen", heißt es darin. Selbstverständlich habe man nicht bei den Kleinsten den Rotstift angesetzt, verwehrt sich der Bürgermeister gegen diesen Vorwurf. Allerdings sei die Gemeinde um einige Änderungen aus finanziellen Gründen nicht herumgekommen.

Mettlach. Beim Bustransport nach Tünsdorf habe die Gemeinde wegen ihrer angespannten Finanzsituation und der sehr unterschiedlichen Nutzung die betroffenen Kindergärten gebeten, gemeinsam mit den Eltern alternative Lösungsideen zu erarbeiten. Die Beschwerden über die Qualität des Fahrangebotes, das monatlich 2700 Euro koste, seien stetig gestiegen. Die Rückmeldungen seien sehr differenziert ausgefallen. Es habe sich beispielsweise gezeigt, dass im Ort Faha nur noch für ein Kind Bedarf nach einem Bustransfer bestand stand. Die übrigen Eltern hätten andere Lösungen gefunden. "Eine alle zufriedenstellende Lösung konnte bei einer zeitgleichen Senkung der Kosten nicht erreicht werden", heißt es aus dem Mettlacher Rathaus.

Was die Erhöhung der Kindergartenbeiträge betreffe, so wies der Bürgermeister den Vorwurf einer "exorbitanten" Steigerung zurück: "Bisher deckten die Elternbeiträge 19 Prozent der Personalkosten der Kindergärten ab." Gesetzlich vorgesehen ist eigentlich ein Deckungsgrad von 25 Prozent. Bereits 2002 habe der Gemeinderat eine schrittweise Erhöhung der Beiträge beschlossen. Heute müsse man wegen der klammen Kassen der Kommune alle freiwilligen Leistungen, zu denen auch die Finanzierung des Differenzbetrages bei den Elternbeiträgen durch die Gemeinde gehöre, auf den Prüfstand stellen. "Um eine Erhöhung maßvoll zu halten, wurde beschlossen, diese schrittweise zu vollziehen", erläuterte Wiemann. So steige der Deckungsgrad in diesem Jahr auf 21 Prozent, in den beiden kommenden Jahren dann auf 23 und schließlich 25 Prozent folgen in den beiden kommenden Jahren.

Veränderte Tarifbedingungen

Allerdings bedauerte der Bürgermeister, dass die Erhöhung bei den Beiträgen für Krippenplätze habe höher ausfallen müssen. Das hänge vor allem mit den veränderten Tarifbedingungen des Betreuungspersonals zusammen. Es sei bedauerlich, sagte Wiemann, dass wegen nicht vorgenommener Erhöhungen in den vergangenen Jahren nun der Anstieg mit rund 73 Euro je Kind sehr hoch ausfalle. Wiemann gab jedoch zu bedenken, dass bei einer Betreuung von 50 Stunden je Woche ein Beitrag von 1,50 Euro per Stunde zu entrichten sei. "Vergleichbares ist bei entsprechendem Personaleinsatz und gleich ausgestatteten Räumlichkeiten nur schwer zu finden", sagte der Bürgermeister.

Zur Problematik der aus Elternsicht zu starren Zeitmodelle verwies Wiemann auf die Zuständigkeit des Kindergartenträgers, der Kita-GmbH. Die Gemeinde Mettlach regele in Absprache mit der jeweiligen Kindergartenleitung lediglich die Öffnungszeiten. "Im Kindergarten Tünsdorf hatte man für Kinder, die den Bustransport nutzen, sehr viele Ausnahmeregelungen gefunden", weiß die Gemeinde. Nach Wegfall des Bustransports sei es nicht mehr nötig gewesen, diese Vielzahl von freiwilligen Anpassungen beizubehalten. Der Kindergarten Tünsdorf verfüge über das größte Angebot an Öffnungszeiten in der Gemeinde. "Deshalb kann man kaum von einem starren Zeitmodell sprechen", befand Wiemann. owa