Einigung beim Krippenausbau
Saarbrücken. Kurz vor zwölf Uhr öffnen sich die Türen des Sitzungssaals 18 im saarländischen Bildungsministerium und der wochenlange Streit um den Krippenausbau im Land ist vergessen. Zwischen Bildungsminister Klaus Kessler (Grüne) und den Vertretern der saarländischen Kommunen herrscht große Einigkeit
Saarbrücken. Kurz vor zwölf Uhr öffnen sich die Türen des Sitzungssaals 18 im saarländischen Bildungsministerium und der wochenlange Streit um den Krippenausbau im Land ist vergessen. Zwischen Bildungsminister Klaus Kessler (Grüne) und den Vertretern der saarländischen Kommunen herrscht große Einigkeit. Bildungsministerium und Kommunen haben gestern - in Absprache mit dem Finanzministerium - auf einem Gipfeltreffen über die weitere Finanzierung des Ausbaus von Kindertageseinrichtungen den Durchbruch erreicht, nachdem in der vergangenen Woche eine erste Einigung erzielt worden war (wir berichteten)."Wir haben ein gemeinsames Ziel erreicht und es geschafft, die unterschiedlichen Interessenlagen so zusammenzubringen, dass unter dem Strich alle zufrieden sind", sagte Kessler. Das gemeinsame Ziel: der Ausbau von 7500 Krippenplätzen im Land bis 2013. Damit stünde für 35 Prozent aller Unter-Dreijährigen ein Platz zur Verfügung, die gesetzlich festgelegte Quote wäre erfüllt. 1800 Plätze fehlen im Saarland derzeit noch. Rund 900 Krippenplätze waren bislang auch nicht finanziert. Diese sollen nun über zinslose, zweckgebundene Darlehen des Landes für die Kommunen bezahlt werden.
Organisiert wird der weitere Krippenausbau in mehreren Schritten: Die vorhandenen Bundes- und Landesmitteln von rund 25,5 Millionen Euro sollen zunächst zur Finanzierung von bereits im Bau befindlichen Kindertagesstätten verwendet werden. In einem weiteren Schritt soll mit dem Geld auch der Bau von 30 bis 35 Krippen bezahlt werden, die kurzfristig auf der Grundlage eines überarbeiteten Kriterienkataloges bewilligten werden. "Mit diesen Baumaßnahmen erreichen wir eine Betreuungsplatzquote von rund 30 Prozent", so Klaus Lorig, Präsident des saarländischen Städte- und Gemeindetags und Völklinger Oberbürgermeister. Die fehlenden fünf Prozent könnten durch die Darlehen an die Kommunen finanziert werden. Der aktuelle Kriterienkatalog stand in den vergangenen Wochen im Zentrum des Krippenstreits. Ursprünglich sollten an Kreise, in denen schon prozentual viele Krippenplätze zur Verfügung stehen, weniger Zuschüsse fließen. Dies rief Unmut in den Kreisen Merzig-Wadern und St. Wendel hervor, wo der Deckungsgrad bei der Krippenversorgung bereits heute recht hoch ist. Nun soll der Versorgungsgrad mit Krippenplätzen auf der Landkreisebene und der auf kommunaler Ebene gleichwertig gewichtet werden.
Meinung
Erst der Anfang
Von SZ-RedaktionsmitgliedFlorian Rech
Mit der Einigung über den künftigen Krippenausbau leisten das Bildungsministerium und die Kommunen einen guten sowie notwendigen Beitrag, damit Familie und Beruf besser vereinbart werden können. Der Bedarf an Kinderkrippen steigt, immer weniger Eltern gönnen sich eine lange Elternzeit. Allerdings rechnet der saarländische Städte- und Gemeindetag schon heute mit einem Bedarf, der weit über der Quote liegt, mit der die Bundesregierung beim Krippenausbau kalkuliert hatte. Die Probleme sind also programmiert, wenn mehr als ein Drittel aller Eltern für ihre Unter-Dreijährigen einen Krippenplatz beanspruchen. Schon dem jetzigen Kompromiss ging wegen der knappen Kassenlage im Saarland ein wochenlanger Streit voraus. Das war erst der Anfang. Der nächste Konflikt folgt 2013.
