Auch Schäfer und Gensch gratulieren Landesregierung und CDU gratulieren Biden zum Wahlsieg
Mainz/Zweibrücken · Glückwünsche aus Rheinland-Pfalz für neuen US-Präsidenten. Auch Anita Schäfer und Christoph Gensch (beide CDU) hoffen auf besseres Miteinander.
(dpa) Führende Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesregierung und der CDU haben Joe Biden zu seiner Wahl zum neuen US-Präsidenten beglückwünscht. „Versöhnung ist stärker als Spaltung. Ich hoffe, dass das Land wieder mehr zusammenwächst“, twitterte die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Samstagabend. Und weiter: „Die Demokratie in den USA ist stark. Herzlichen Glückwunsch, Joe Biden.“
Auch die FDP-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Cornelia Willius-Senzer, gratulierte Biden. Seine Wahl sei „die Chance, das transatlantische Verhältnis wieder zu einer echten partnerschaftlichen Beziehung auf Augenhöhe zu machen“, erklärte sie am Sonntag in Mainz.
„Die USA müssen wieder zu einem verlässlichen Freund werden. Die Präsidentschaft (Donald) Trumps hat auch in Rheinland-Pfalz Schaden verursacht“, so die Fraktionschefin der FDP. Die Bundesregierung müsse „schnellstmöglich darauf hinwirken“, dass sich die Handelsbeziehungen mit den USA normalisierten. Die von Trump eingeführten Importzölle auf europäische Waren müssten dringend abgeschafft werden. Die exportorientierte Wirtschaft in Rheinland-Pfalz leide unter den Handelsbarrieren.
Erfreut über die Wahl Bidens zeigte sich auch die Grünen-Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzische Landtagswahl im kommenden Jahr, Anne Spiegel. „Wir als Grüne setzen große Hoffnungen in ihn – beispielsweise beim Thema Klimaschutz.“ Eine Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen wäre aus Spiegels Sicht ein wichtiger Schritt.
Zuvor hatten auch die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner und CDU-Landtagsfraktionschef Christian Baldauf Biden gratuliert und erklärt: „Es braucht in den Vereinigten Staaten nun einen Schulterschluss aller demokratischen Kräfte, um ein weiteres Auseinanderdriften zu vermeiden.“ Jetzt gelte es für alle Beteiligten, das Ergebnis zu akzeptieren. „Äußerungen von Donald Trump, die Wahl sei „gestohlen“, halten wir in einer freiheitlichen parlamentarischen Demokratie für höchst gefährlich“. Es untergrabe das Vertrauen in demokratisch legitimierte Organe.
Auch aus Zweibrücken gab es am Sonntag Gratulationen. Und zwar zwei an der Zahl. Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) erklärte: „Dem neuen gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Joe Biden gratuliere ich sehr herzlich zum Sieg! Gemeinsam wollen wir die kommenden Jahre nutzen, die für uns so wichtigen deutsch-amerikanischen Beziehungen zu stärken!“
Und Schäfers Parteifreund, der Landtagsabgeordnete Christoph Gensch, merkte an: „Man kann sich immer darauf verlassen, dass die Amerikaner das Richtige tun, nachdem sie alles andere ausprobiert haben“ – Gensch wies daraufhin, dass er mit diesem Bonmot Winston Churchill zitierte. Abschließend erklärte Gensch dann: „Glückwunsch Joe Biden.“
