Schwarz-rot "freundschaftlich"
Kreis Saarlouis. Vier Männer, ein Gedanke. Als Gäste in der SZ-Redaktion bezeugen sie einen neuen Abschnitt in der Geschichte des Saarlouiser Kreistags. CDU und SPD bilden in dem Gremium ab sofort das, was gemeinhin "große Koalition" genannt wird
Kreis Saarlouis. Vier Männer, ein Gedanke. Als Gäste in der SZ-Redaktion bezeugen sie einen neuen Abschnitt in der Geschichte des Saarlouiser Kreistags. CDU und SPD bilden in dem Gremium ab sofort das, was gemeinhin "große Koalition" genannt wird.Die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Helmut Heinz (CDU) und Ralf Riemann (SPD), sowie die Kreisvorsitzenden, Franz-Josef Berg (CDU) und Reinhold Jost (SPD) berichten von "konstruktiven, harmonischen, freundschaftlichen" Gesprächen. In den Fraktionen und in den Kreisvorständen hat es nach ihren Angaben einstimmige Beschlüsse gegeben, diese Koalition einzugehen.
Wie berichtet war die bisherige rot-rot-grüne Koalition ins Wanken geraten. Da diese drei Parteien zusammen im Kreistag nur eine Ein-Stimmen-Mehrheit hatten, war wichtig, dass - wie es Riemann nennt - "alle Mitglieder stehen". Das sei allerdings bei der Linken nicht mehr so gewesen. "Deshalb sind wir auf die CDU zugegangen", sagt der SPD-Fraktionschef.
Und wurden mit offenen Armen empfangen, darf das Ergebnis vorweggenommen werden. Heinz berichtet, dass sich in seiner Fraktion schnell eine Tendenz zugunsten der SPD gezeigt habe. Rechnerisch möglich wäre ja auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen gewesen (siehe auch Grafik). Aber, und hier sind sich die vier Vorsitzenden ganz staatsmännisch einig, den großen Herausforderungen, vor denen die Kreispolitik steht, lässt sich mit einer soliden Mehrheit besser begegnen, als mit einer Stimme Vorsprung.
Außerdem ziehen sich keine abgrundtiefen Gräben zwischen Schwarz und Rot im Kreis: Den aktuellen Haushalt haben beide mitgetragen. Beide begrüßen es, dass mit der Option (der Kreis organisiert die Verwaltung von Arbeitslosengeld II allein ohne die Agentur für Arbeit) Arbeitsmarktpolitik gestaltet werden kann. Einig sind sie sich auch, dass der demografische Wandel große Herausforderungen mit sich bringt. Klimaschutz, Seniorenarbeit, Schulentwicklungsplanung - Heinz und Riemann sehen viele Gemeinsamkeiten.
Bürgermeister Berg und Kommunalpolitiker sowie Ortsvorsteher Jost unterstreichen den Ansatz von Heinz und Riemann doppelt, dass der Kreis hier und Städte und Gemeinden dort in vielen Bereichen besser harmonieren sollten. Die beiden großen Parteien seien am besten geeignet, das Miteinander zu verbessern.
Meinung
Partei muss nicht
entscheidend sein
Von SZ-RedakteurMathias Winters
Hat der Wähler das gewollt, als er - und natürlich auch sie - den kunterbunten Kreistag zusammengestellt haben? Ein einzelner FWG-Mensch und fünf Fraktionen sitzen in dem 39-köpfigen Gremium. Welche Möglichkeiten es gibt, die notwendigen 20 Stimmen oder mehr zusammenzubekommen, ist einfach zu rechnen.
Neben der (übrigens sehr häufigen) Einstimmigkeit des gesamten Kreistags und gemäß der traditionellen Farbenlehre waren und sind das: Zwei Optionen mit einer Stimme Mehrheit, nämlich das gescheiterte Rot-rot-grün oder Jamaika. Letzteres hat zwar auf den ersten Blick den Charme sowohl zur Kreisstadt, als auch zum Landtag zu passen. Auf den zweiten Blick begeistern aber weder Saarbrücker Parlament noch Saarlouiser Stadtrat durchgehend die Massen - und sie begeistern keineswegs immer die beteiligten Christdemokraten.
Nun also Schwarz-rot. Die beiden großen Parteien - oder das gerade nicht. Als solide Mehrheit dürfen sich die beiden großen Fraktionen nämlich erlauben, nicht die (Selbst-)Darstellung der Partei in den Vordergrund zu stellen. Da dürfen dann Sachfragen vorgehen. Das muss nicht zum Nachteil des Landkreises sein.
