Gema-Gebühren und Bürokratie Weniger Hürden für Dorffeste
Saarbrücken · Die Hürden bei der Organisation von Dorffesten sollen abgebaut werden. Der Landtag forderte gestern eine Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. Außerdem sprachen sich die Abgeordneten dafür aus, einen Rahmenvertrag der kommunalen Spitzenverbänden Deutschlands mit der Gema, der einen Basisvergütungssatz festlegt, fortzuentwickeln. So könnten unnötige Härten vermieden werden, sagte die CDU-Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang. Der SPD-Politiker Sebastian Thul sagte, man müsse über die intransparenten Verfahren und überhöhte Gebühren der Gema sprechen. „Das geht so nicht.“
Die Hürden bei der Organisation von Dorffesten sollen abgebaut werden. Der Landtag forderte gestern eine Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. Außerdem sprachen sich die Abgeordneten dafür aus, einen Rahmenvertrag der kommunalen Spitzenverbänden Deutschlands mit der Gema, der einen Basisvergütungssatz festlegt, fortzuentwickeln. So könnten unnötige Härten vermieden werden, sagte die CDU-Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang. Der SPD-Politiker Sebastian Thul sagte, man müsse über die intransparenten Verfahren und überhöhte Gebühren der Gema sprechen. „Das geht so nicht.“
Der AfD-Politiker Rudolf Müller forderte die Landesregierung auf, mit den Städten und Gemeinden sowie mit der Gema einen Pauschalvertrag abzuschließen, mit der alle Gema-Gebühren für Dorffeste abgegolten sind. Der Linken-Abgeordnete Dennis Lander forderte, dass der Bund die Gema-Tarife kontrollieren müsse. Im Saarland müssten die Kommunen finanziell ausreichend ausgestattet werden.
