Sparen als Herausforderung
Homburg · Für den neuen Homburger Verwaltungschef Rüdiger Schneidewind ist die Arbeit der Vereine mit keinem Geld der Welt zu bezahlen. Deshalb will er deren Infrastruktur weiter stärken und hier nicht sparen. Das kann er sich aber bei einigen städtischen Gebäuden vorstellen.
Rüdiger Schneidewind ist heute genau 100 Tage im Amt des Homburger Oberbürgermeisters. Da ist es üblich, eine kleine Leistungsbilanz zu ziehen. Wobei solch eine 100-Tage-Frist üblicherweise Neulingen gewährt wird. Und ein Neuling im Homburger Rathaus ist Schneidewind nun wirklich nicht. Bereits seit 1. September 1998 gehört er der Verwaltungsspitze an, 16 Jahre davon als hauptamtlicher Beigeordneter. Seit 1. Oktober ist der Sozialdemokrat aufgerückt auf den Sessel des Oberbürgermeisters. Eine Eingewöhnungsphase benötigte er im Grunde nicht, wie er gestern beim Redaktionsgespräch sagte, da er quasi alle Handlungsabläufe kennt. "Richtig neu für mich ist nur die Arbeit als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke. Laut Statuten wird das Amt vom OB selbst besetzt." Ansonsten wurde er doch etwas von der negativen Finanzsituation der Stadt überrascht. "Ich wusste natürlich auch vor der Direktwahl schon, dass auf Homburg Probleme zukommen. Dass diese aber so krass ausfallen, das wusste ich nicht." Das liegt nach seinen Worten auch am deutschen Steuergeheimnis. Demnach erhalten nur der OB selbst und der direkt damit befasste Abteilungsleiter im Rathaus einen Einblick in die regelmäßigen Gewerbesteuerzahlungen der Unternehmen. Der direkte Zugriff fehlte also Schneidewind noch als Beigeordneter. Demnach war die negative Überraschung nach Amtsübernahme um so größer. Eine der Folgen dieser wegbrechenden Steuern ist bekanntlich der Sanierungshaushalt, der den Handlungsspielraum der Stadt weiter einschränken wird. "Der Sanierungshaushalt ist für alle in Rathaus und Stadtrat neu. Wir sind jetzt auf dem Weg, klare Vorschläge zu machen und diese mit den Fraktionen zu besprechen." Eines ist für den neuen ersten Mann amtlich: "Wir müssen auch einige heilige Kühe schlachten, zumindest müssen Diskussionen möglich sein, ohne dass gleich Zeter und Mordio geschrien wird." Der Schuldenstand Homburgs ist gigantisch, er liegt mit Kassenkrediten von rund 69 Millionen Euro und Darlehen von 79 Millionen bei nahezu 150 Millionen Euro insgesamt - "das ist fast das Doppelte des Haushaltsvolumens, das bei 80 Millionen liegt". Sparen ist also angesagt - der Sanierungsplan wird wohl eine Einsparung von rund einer Million pro Jahr einfordern.
Rüdiger Schneidewind macht klar, dass er über alles mit sich reden lässt - aber über eines nicht, das ist die Infrastruktur für Vereine. Diese gehöre zu den Pflichtaufgaben. "Wir brauchen gut geführte Vereine mit entsprechenden Anlagen - denken wir nur einmal an die neuen Probleme einer Integration von Asylsuchenden. Wir müssen schauen, dass deren Kinder schnell integriert werde. Das geht am besten in Vereinen." Deren ehrenamtliche Arbeit sei mit keinem Geld der Welt zu bezahlen. Sparen kann man laut OB aber sehr wohl an Gebäuden - "welche das sein werden, darüber werden wir im Rat diskutieren". Auch die kleinen Friedhöfe im Stadtgebiet dürften kein Tabu sein. Gemeint sind die Friedhöfe in Altbreitenfeld, Wörschweiler oder Ingweiler, die allerdings alternativ mit Stelen für Urnenbeisetzungen ausgestattet bleiben sollen. "Natürlich weiß ich, wie wichtig für viele Ältere diese Einrichtungen auch als Treffpunkt sind. Aber die Kosten sind immens hoch." Nicht betroffen von den Sparmaßnahmen sollen die größeren Friedhöfe sein.
Stärken möchte Schneidewind die interkommunale Zusammenarbeit. Vor allem die kleinen Kommunen könnten bald nicht mehr alles anbieten, deshalb müssten Synergien geschaffen werden. Er sieht in diesem Zusammenhang auch mehr Aufgaben auf die Kreise zukommen. Von einer Zusammenlegung von Kommunen hält der neue OB hingegen nichts. Die derzeit vom saarländischen Innenminister geführte Personaldebatte kann Schneidewind nachvollziehen. "Wir werden wohl in der Verwaltung mittelfristig nicht mehr alle frei werdenden Stellen nachbesetzen können." Aber auch das Land sieht er in der Pflicht. Dessen Sanierung dürfe nicht ausschließlich aus kommunalen Töpfen betrieben werden.
Und welche Ziele stellt sich der neue Verwaltungschef für das gerade begonnene Jahr? Da ist er zurückhaltend, will nicht zu viel versprechen. "Wir müssen uns im Stadtrat noch finden und zunächst einige Altlasten abarbeiten." Auf der Agenda stehen die Innenstadtsanierung sowie die Zukunftsplanungen für Enklerplatz und Vauban-Carree. "Wenn es uns gelingt, in diesem Jahr eines dieser Projekte anzuschieben, wäre ich zufrieden." Weiter wichtig sind ihm die politische Diskussion und Kommunikation, "sodass das Klima nach dem langen Wahlkampf wieder harmonischer wird".
