1. Saarland

Nicht viel für die hohe Kante

Nicht viel für die hohe Kante

Homburg/Bexbach/Kirkel. Sie müssen oft Entscheidungen von zumindest großer finanzieller Tragweite mittragen, die Mitglieder der Stadt- und Ortsräte in der Region - eine goldene Nase lässt sich aber in der Kommunalpolitik nicht verdienen. Wir wollten wissen, wie sieht's mit den Einnahmen der Kommunalpolitiker in Homburg, Bexbach und Kirkel aus

Homburg/Bexbach/Kirkel. Sie müssen oft Entscheidungen von zumindest großer finanzieller Tragweite mittragen, die Mitglieder der Stadt- und Ortsräte in der Region - eine goldene Nase lässt sich aber in der Kommunalpolitik nicht verdienen. Wir wollten wissen, wie sieht's mit den Einnahmen der Kommunalpolitiker in Homburg, Bexbach und Kirkel aus. Nicht viel, aber immerhin etwas Geld aus zwei verschiedenen Quellen erhalten die Mitglieder der kommunalen Gremien: Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder.In der Stadt Bexbach etwa erhält jedes Mitglied des Stadtrates 25 Euro monatlich. "Für die Fraktionssprecher gibt's 75 Euro pro Monat", informierte Alfred Schneider von der Bexbacher Stadtverwaltung auf Anfrage. Zusätzlich gibt's für jede Stadtrats- und Ausschusssitzung pro Mitglied 25 Euro. "Weiterhin gibt es pro Jahr noch Zuschüsse an die Fraktionen: Jede erhält einen Sockelbetrag von 300 Euro plus 30 Euro pro Fraktionsmitglied", so Schneider. Nach seinen Angaben erhalten die Mitglieder der sechs Bexbacher Ortsräte eine Pauschale von zehn Euro pro Monat sowie pro Sitzung ein Sitzungsgeld von 15 Euro. Im vergangenen Jahr summierten sich die Sitzungs-Ausgaben in der Höcherberg-Stadt auf 38 575 Euro.

In der Gemeinde Kirkel erhält ein Gemeinderatsmitglied einen monatlichen Grundbetrag von 12,50 Euro", teilte Jörg Schwitzgebel vom Hauptamt mit. Dazu kommen Sitzungsgelder für Gemeinderats- und Ausschusssitzungen von jeweils 25 Euro pro Mitglied. Die Fraktionen erhalten monatlich zehn Euro plus fünf Euro für jedes Fraktionsmitglied. "Und jeder Fraktionsvorsitzende bekommt eine Aufwandsentschädigung von zehn Euro plus fünf Euro für jedes Fraktionsmitglied pro Monat." Für die Mitglieder der drei Kirkeler Ortsräte gibt es keinen monatlichen Grundbetrag sondern nur ein Sitzungsgeld von 25 Euro pro Mitglied und Sitzung. "Nimmt man den Durchschnitt der vergangenen Jahre, kostet die Gemeinde die Kommunalpolitik rund 40 000 Euro pro Jahr", sagte Schwitzgebel.

In Homburg hat man das Procedere schon vor Jahren vereinfacht. "Bei uns gibt es keine Sitzungsgelder mehr", erläuterte Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff auf Anfrage. Jedes der 51 Stadtratsmitglieder erhält eine Pauschale von 180 Euro pro Monat. "Davon werden 154 Euro direkt ausgezahlt, 26 Euro pro Mandatsträger und Monat gehen direkt an die Fraktion. Die Fraktionsvorsitzenden erhalten zusätzlich noch 120 Euro monatlich." Die Pauschale deckt laut Kruthoff alles ab: "Es gibt kein Extrageld etwa bei Sondersitzungen des Stadtrats oder für Ausschusssitzungen." Ausgezahlt werden die Gelder, so Kruthoff, quartalsweise.

Die insgesamt 42 Mitglieder der vier Homburger Ortsräte erhalten je 30 Euro im Monat. "Rechnet man alles zusammen, kommt man im Jahr 2011 auf eine Gesamtsumme für die kommunalen Gremien von 133 920 Euro", so der Stadt-Pressesprecher. "Bei uns gibt es keine Sitzungs-

gelder mehr."

Jürgen Kruthoff, Homburger Pressesprecher

Hintergrund

Die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder ist in Paragraf 51 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) geregelt. Dort heißt es in Absatz 1: "Gemeinderatsmitglieder erhalten zur Abgeltung der mit ihrer Tätigkeit verbundenen baren Auslagen einen monatlichen Grundbetrag in angemessener Höhe. Daneben werden ihnen für die Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Sitzungsgelder gewährt." Die Gemeinden können diese Entschädigungen auch durch einen einheitlichen Pauschbetrag gewähren. red