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Windpark auf dem Höcherberg bleibt Thema

Lautenbach. Mit großem Erstaunen hat Umweltminister Reinhold Jost auf die Kritik der CDU-Abgeordneten Alexander Funk und Roland Theis zum Genehmigungsprozedere für den Windpark auf dem Höcherberg reagiert (SZ vom 20. Januar). Dabei verwundert es den Minister besonders, dass ein führender Politiker des Koalitionspartners im Saarland die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens in seinem Hause in Zweifel zieht. Jost weist auch darauf hin: "Die Grundlage für die Windkraftstandorte haben die Kommunen hier selbst geschaffen. Die Räte in Ottweiler und Bexbach haben schließlich die Ausweisung von Flächen für Windvorrang-Gebiete abgesegnet." Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz hatte im September 2016 den Genehmigungsantrag der juwi abgelehnt. Grund war eine ablehnende Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, das die Zustimmung zum Bau der Windkraftanlagen aus militärischer Sicht nicht erteilte. Begründet wurde die Ablehnung mit der Unvereinbarkeit mit den militärischen Übungsflügen im Bereich Polygone. Jost: "Hier von einer Nacht- und Nebelaktion zu sprechen, entbehrt jeder Grundlage." So habe es am 28. Juni 2016 im Schlosstheater in Ottweiler einen Erörterungstermin gegeben, bei dem jeder Bürger die Möglichkeit hatte, seine Bedenken vorzutragen. red

Mit großem Erstaunen hat Umweltminister Reinhold Jost auf die Kritik der CDU-Abgeordneten Alexander Funk und Roland Theis zum Genehmigungsprozedere für den Windpark auf dem Höcherberg reagiert (SZ vom 20. Januar). Dabei verwundert es den Minister besonders, dass ein führender Politiker des Koalitionspartners im Saarland die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens in seinem Hause in Zweifel zieht. Jost weist auch darauf hin: "Die Grundlage für die Windkraftstandorte haben die Kommunen hier selbst geschaffen. Die Räte in Ottweiler und Bexbach haben schließlich die Ausweisung von Flächen für Windvorrang-Gebiete abgesegnet." Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz hatte im September 2016 den Genehmigungsantrag der juwi abgelehnt. Grund war eine ablehnende Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, das die Zustimmung zum Bau der Windkraftanlagen aus militärischer Sicht nicht erteilte. Begründet wurde die Ablehnung mit der Unvereinbarkeit mit den militärischen Übungsflügen im Bereich Polygone. Jost: "Hier von einer Nacht- und Nebelaktion zu sprechen, entbehrt jeder Grundlage." So habe es am 28. Juni 2016 im Schlosstheater in Ottweiler einen Erörterungstermin gegeben, bei dem jeder Bürger die Möglichkeit hatte, seine Bedenken vorzutragen.