Gemeinderat Eppelborn: Eppelborner CDU-Fraktion wieder vereint

Gemeinderat Eppelborn : Eppelborner CDU-Fraktion wieder vereint

Außerdem übernimmt Sabine Huwig den SPD-Vorsitz im Gemeinderat von Peter Stein.

Neues von der SPD- und der CDU-Fraktion im Eppelborner Gemeinderat: In der Sitzung am Donnerstagabend übergab Peter Stein den Vorsitz der 13-köpfigen SPD-Fraktion an Sabine Huwig, und die zwölfköpfige CDU-Fraktion hieß die drei „Freien Christdemokraten“ wieder in ihren Reihen willkommen.

Wie bereits am Freitag kurz berichtet, verabschiedet sich der 59-jährige Sozialdemokrat Stein komplett aus der Kommunalpolitik. Peter Stein gehörte dem Gemeinderat Eppelborn vom 3. Juli 2004 bis 31. Januar 2019 an und führte die SPD-Fraktion seit dem 7. September 2015. Mit Unterbrechungen brachte sich der Wiesbacher fünf Jahre lang in den Ortsrat ein und war von 2014 bis 2016 stellvertretender Ortsvorsteher. Das Bedauern des Rates über die Entscheidung Steins drückte stellvertretend Dieter Schmidt von der Fraktion Piraten/Grüne aus. „Sehr sachlich und kompetent“ sei sein Auftreten gewesen. Von einer von Respekt und Fairness geprägten Zusammenarbeit sprach auch der Fraktionsvorsitzende der CDU, Andreas Feld. Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (SPD) wünschte ebenfalls alles Gute. Die Verwaltungschefin hatte den Rat zu Beginn der Sitzung darüber informiert, dass sich die Fraktion der Freien Christdemokraten Ende 2018 aufgelöst habe und seit dem 1. Januar wieder der CDU-Fraktion angehöre. Die folgenden Abstimmungen beeinflusste diese Veränderung an diesem Abend nicht, der Gemeinderat war sich in allen Punkten einig. Gespannt ist der Rat, wie die Mitglieder der Feuerwehr das neue Angebot wahrnehmen werden, kostenfrei das Hellbergbad nutzen zu können. Zunächst soll dies sechs Monate erprobt und die Erfahrungen dann ausgewertet werden.

Keine Einwände hatte der Rat gegen den Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes „eGo-Saar“. Formsache war die Zustimmung zum Vorhaben der Verwaltung, Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen Kommunaler Entlastungsfonds zu beantragen, ebenso wie das weitere Vorgehen beim Bauverfahren für eine Parzelle in der Paul-Marien-Straße in Bubach-Calmesweiler. Offiziell von der Verwaltung bestätigt haben wollte CDU-Sprecher Andreas Feld, dass auf die Anwohner in der Straße Auf der Dörr in Wiesbach keine Kosten für den Ausbau zukommen. Da die Zuwegung nicht als Straße ausgebaut werde, sei diese Sorge unbegründet, versicherte die Bürgermeisterin.

Große Sorgen machen sich die Eppelborner um den bestmöglichen Schutz vor weiteren Starkregen-Ereignissen wie zuletzt im Juni 2018. Die CDU-Fraktion beantragte für Februar eine öffentliche Versammlung, um über die getroffenen Maßnahmen und die Ursachen informiert zu werden. Die Verwaltungschefin erklärte, dass geplant sei, die „fast fertige“ Studie des Pilotprojektes im April im Beisein des Umweltministers im Big Eppel vorzustellen. Aus Gründen des Datenschutzes müsse man das Thema aber „sensibel und behutsam angehen“. Berthold Schmitt (CDU) forderte, dass die Dinge früher als April aufgeklärt werden müssten. „Ich halte es nicht für gerechtfertigt, diese Dinge nach hinten zu schieben.“

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