Merzig. "Endlich, könnte man sagen, war in Merzigs Mitte eine Lösung gefunden, mit der sich alle hätten anfreunden können", erklärt Michael Rauch (Foto: ags), der für die Grünen bei der OB-Wahl am 23. Oktober antritt, in einer Stellungnahme. Mit der Immobiliengesellschaft M&K sei ein Investor gefunden worden, der auf dem ehemaligen Postgelände eine stattliche Investition tätige. Mit Rewe sei wiederum ein Mieter gefunden worden, der inhaltlich zum städtischen Kernbereich passe. Rauch: "Die Innenstadt würde zweifelsfrei durch diese Leitinvestition aufgewertet." Doch nun drohe "wieder mal" alles zu scheitern. "Nur weil die Umsetzung der neuen Straßenführung nicht bis Anfang April 2012 fertig ist? Ich mag es kaum glauben", sagt der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen. "Oder ist es vielleicht nur ein willkommener Vorwand, aus dem Projekt auszusteigen, weil sich die Rahmenbedingungen für Rewe doch entscheidend verändert haben?", fragt Rauch.Auch wenn die Grünen die jetzt geplante Verkehrsführung nicht als die optimale Lösung ansehen, stehen sie nach eigenem Bekunden dennoch hinter dem Investor auf dem Postgelände. Rauch: "Ob andere dies auch tun, ist fraglich. Denn kaum war der Deal mit Rewe und M&K unter Dach und Fach, machte man sich munter daran, in unmittelbarer Nähe gleich einen weiteren Markt in Angriff zu nehmen." Die Grünen hätten dies seinerzeit, unter anderem mit Verweis auf die Investition auf dem Postgelände, abgelehnt. Man dürfe die Frage stellen, ob Rewe in Kenntnis dieser Entwicklung überhaupt investiert hätte, findet Rauch und kritisiert in diesem Zusammenhang OB Alfons Lauer: "Statt sich mit aller Kraft den innerstädtischen Brachflächen und deren städtebaulicher Entwicklung zu widmen, verzettelt sich der Oberbürgermeister in ständigem Klein-Klein. Die Ursache für Missmut bei den Investoren und Planungsstau liegen also woanders als beim Land."

Deshalb erstaune es ihn, dass Lauer den Schwarzen Peter in Sachen Rewe "zum Land schieben" wolle. Wenn der OB erkläre, die Stadt sei nicht Herrin des Verfahrens, wenn es um die Durchführung des Verkehrskonzeptes gehe, dann mag dies stimmen. "Die Stadt und mit ihr der Stadtrat sind aber sehr wohl in der Verantwortung, wenn es darum geht, die Planungsgrundlagen für den LfS festzulegen." Hier sei durch parteipolitisches Geplänkel viel Zeit verloren worden. cbe/red