Busverkehr bleibt unbehelligt

Sulzbach · Die Stadt Sulzbach verzichtet auf die Berufung gegen die am Oberverwaltungsgericht des Saarlandes anhängige Klage gegen den Zweckverband ÖPNV im Regionalverband. Das bestätigte die Stadtverwaltung der SZ auf Anfrage.

 Die Stadt Sulzbach bleibt Mitglied im Zweckverband ÖPNV im Regionalverband. Unser Foto zeigt einen Bus der Linie 104 vor dem Sulzbacher Rathaus. Archivfoto: Thomas Seeber

Die Stadt Sulzbach bleibt Mitglied im Zweckverband ÖPNV im Regionalverband. Unser Foto zeigt einen Bus der Linie 104 vor dem Sulzbacher Rathaus. Archivfoto: Thomas Seeber

Das Verwaltungsgericht (VG) des Saarlandes hatte seinerzeit die Klage der Stadt Sulzbach gegen ihren ÖPNV-Finanzierungsbeitrag abgewiesen. Der Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) auf dem Gebiet des Regionalverbands Saarbrücken hatte von der Kommune für 2010 erstmals eine Umlage für die Kreisverkehre in Höhe von rund 50 000 Euro verlangt. Gegen diesen Bescheid legte die Stadt Revision ein.

Nun gibt es eine neue Entwicklung: Bei den Gesprächen mit dem Zweckverband ÖPNV wurde vereinbart, dass Sulzbach die Berufung fallen lässt. Die Kommune bleibt den offiziellen Angaben zufolge damit "Mitglied im Zweckverband und zahlt die fälligen Umlagebeiträge für 2011, beziehungsweise die noch festzusetzenden Beträge für 2012 und 2013. Mittel sind in den entsprechenden Haushalten der Stadt Sulzbach eingestellt", hieß es aus dem Sulzbacher Rathaus weiter.

Bezüglich der Linien 103 und 104 ist die Stadt mit dem Betreiber Saarbahn bereits in Verhandlungen getreten. Ziel sei es, die Linien sollten wie bisher verkehren, und eine Einschränkung des Verkehrs solle nicht erfolgen. Als Alternative werde in der nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag, 17. Oktober, ein "Stadtbuskonzept für Sulzbach" vorgestellt.

Zur aktuellen Situation erklärte auf Nachfrage der SZ Klaus Häusle, Verbandsvorsteher des Zweckverbandes und Bürgermeister von Riegelsberg: "Ich bin optimistisch, dass wir noch in diesem Jahr zu einer gütlichen Einigung kommen." Gerade vor dem Hintergrund, dass ein neuer Nahverkehrsplan aufgelegt werde, bestehe aber ein gewisser Zeitdruck. Doch schon auf der nächsten Sitzung der Verbandsversammlung am 15. November könnte ein Kompromiss gefunden werden.

Als Verbandsvorsteher begrüßte Häusle ausdrücklich, dass Sulzbach Mitglied im Zweckverbsand bleibt. Damit sei die Ankündigung, dass es bei den Buslinien 103 und 104 wesentliche Änderungen geben werde, vom Tisch. Auch über die Verbandsumlage müsse gesprochen werden sowie über das Stimmenverhältnis im Zweckverband.

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