Turbulenter Start des neuen Mainzer Landtags wegen AfD

Mainz · Die umstrittene Äußerung von AfD-Bundesvize Alexander Gauland über den Fußballspieler Jérôme Boateng ist gestern im Mainzer Landtag auf scharfe Kritik der anderen Parteien gestoßen. Es wurde laut und turbulent.

. Mia, Emma und Ben, Faris, Luan und Luca, Anna, Jacob, Marie, Justin, Michael und Eymen. Mit diesen Kindernamen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD ) in ihrer Regierungserklärung im Landtag einen emotionalen Punkt gesetzt, verbunden mit dem Vorsatz, dass alle Bürger "sich wohl fühlen in unserem Land". CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner reicht die Aufzählung nicht. "Es gibt in unserem Land auch Karl, Katharina, Gertrud und Fritz", sagte sie gestern. Das seien ältere Menschen, "die gerne etwas Konkretes zu ihrer Versorgung, zu ihrer Zukunft gehört hätten". Es ist die erste Debatte mit fünf Parteien: Die Fraktionen der Ampel-Koalition SPD , FDP und Grüne, die CDU und erstmals die AfD. Klöckner attackiert die Ampel und macht deutlich, dass sie den Finger fünf weitere Jahre in die Wunde der Regierung legen will. Applaus auch von der AfD - zwischen CDU und Regierungsbank platziert - gibt es, als sich Klöckner der Flüchtlingspolitik zuwendet. Dann wird es turbulent. Aufgeregte Zwischenrufe aus den AfD-Reihen gibt es, als erst Klöckner und dann SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer gegen die Äußerung von AfD-Bundesvize Alexander Gauland über Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng protestieren. "Vorsicht mit zu einfachen Weltbildern", mahnt Klöckner. In der ersten Reihe der AfD-Fraktion protestiert Uwe Junge gegen Klöckner. In der zweiten Reihe unterbricht der AfD-Fraktionsvize Joachim Paul Schweitzer, der Gauland Rassismus vorwirft. Landtags-Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund (SPD ) moniert, dass die Rufe "Brandstifter" und "Hetzer" in den AfD-Reihen gefallen seien. AfD-Fraktionschef Junge nennt die Aufnahme von Flüchtlingen "massenhaften Import von Analphabeten und Sozialfällen". "Sie haben weder eine Alternative noch sind sie für Deutschland", entgegnet Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun.

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