Wie eine Union zerbröselt
Die Diagnose lautet medizinisch nüchtern Schwindsucht . Europas jüngste Konjunkturdaten lassen wenig Gutes erahnen. Wenn der Aufschwung weiter auf sich warten lässt, bleiben auch die Hoffnungen auf Entlastungen am Arbeitsmarkt aus.
Die Union schwächelt nicht nur, sie verliert ihren wichtigsten Antrieb: den Glauben daran, dass die Einschnitte und Reformen etwas spürbar verbessern. Dabei belegen die Zahlen nun lediglich für den ökonomischen Bereich, was politisch längst europäische Wirklichkeit ist: Die Kluft zwischen den Staaten wird immer größer, das Nord-Süd-Gefälle droht die viel gelobte Solidarität so sehr zu beanspruchen, dass das Band zumindest einreißt.
Denn zur Analyse der aktuellen Situation gehören nicht nur wirtschaftliche Aspekte, sondern auch deren politische Konsequenzen. Der Griff in die protektionistische Mottenkiste wird für die EU-Mitgliedsländer immer verlockender. Als ob die Lehre dieser Stunde darin bestehen könnte, die Union zu schwächen, um das Heil in einer Wiederbelebung der nationalen Autonomie suchen zu können. Die Alternative heißt aber nicht weniger, sondern mehr Europa.
Doch genau diesen Weg verbauen immer mehr Staats- und Regierungschefs. Großbritannien steht an der Spitze derer, die sogar der EU den Rücken kehren wollen, um sich endlich von lästigen Auflagen des Arbeitnehmerschutzes und des Binnenmarktes befreien zu können. Ungarn hebelt nicht nur gesellschaftliche Werte aus, sondern erließ gestern ein Gesetz, um die EU-Vergaberichtlinie außer Kraft setzen zu können, weil man den Bau der wichtigen Pipeline aus den ehemaligen Sowjet-Republiken Aserbaidschan und Kasachstan torpedieren will. In Rumänien regiert ein Anti-Brüssel-Regime, in Tschechien erstarken nationalistische Kräfte ebenso wie in Spanien, Belgien oder Frankreich. Der Spaltpilz der regionalen Autonomie wächst auch nach der schottischen Abstimmung. In diesem Geiste verflüchtigt sich die Bereitschaft, sich auf marktwirtschaftliche Bündnisse und Freihandelsabkommen einzulassen, von denen jeder wissen könnte, dass sie Wachstumsmöglichkeiten bringen. Gemeinsamkeit stärkt, Zersplitterung lähmt.
Jetzt werden die Folgen der bisherigen Anti-Krisen-Politik umso deutlicher spürbar. Aus den vollmundigen Ankündigungen, enger zusammenzurücken und gemeinsame Sache zu machen, sind nur Fragmente übrig geblieben. Von strikter Etatkontrolle wollen die meisten nichts mehr wissen. So kann aus einer Währungsunion aber keine Wirtschaftsunion werden. Die braucht nicht nur eine, zwei oder drei Lokomotiven, sondern die Entschlossenheit aller, zu reformieren, sich zu verschlanken, zu sanieren und dann zu investieren. Das wird nun gebraucht.
