Wahrhaft, ein Kuriosum
Meinung · Nun wird also doch sofort gewählt im Saarland. CDU und SPD, erklärte Partner einer künftigen Landesregierung, konnten sich auch nach fast 15 zähen Gesprächsstunden nicht auf einen fliegenden Koalitionswechsel einigen. Interessant ist der Grund des Scheiterns, nämlich der nächste Wahltermin. Ein klarer Hinweis darauf, worum es in der Politik vor allem geht: um Macht
Nun wird also doch sofort gewählt im Saarland. CDU und SPD, erklärte Partner einer künftigen Landesregierung, konnten sich auch nach fast 15 zähen Gesprächsstunden nicht auf einen fliegenden Koalitionswechsel einigen. Interessant ist der Grund des Scheiterns, nämlich der nächste Wahltermin. Ein klarer Hinweis darauf, worum es in der Politik vor allem geht: um Macht.Das ist wahrlich keine neue Erkenntnis und auch nicht zu kritisieren, der demokratische Prozess lebt schließlich vom Wettbewerb. Gerade deshalb hätte man sich den Verhandlungsmarathon um inhaltliche Positionen auch sparen können, der Knackpunkt war ja hinlänglich bekannt. Doch nach einer "Jamaika"-Koalition, die am Ende skurrile Züge trug, wollten die Parteigranden Kramp-Karrenbauer (CDU) und Maas (SPD) wohl Ernsthaftigkeit demonstrieren und dem Neustart eine seriöse Note geben. Das ist nicht ganz gelungen, weil beide Seiten zu verbissen auf einem vermeintlichen Vorteil beharrten: Die CDU wollte den geräuschlosen Übergang in die große Koalition bis zum regulären Wahltermin 2014; die SPD den Termin zur Bundestagswahl 2013, von dem man sich ein besseres Ergebnis versprach.
Dass jetzt doch schnelle Neuwahlen bevorstehen, ist gleichwohl die bessere Lösung. Sie trägt den Charme der Ehrlichkeit und des sauberen Neuanfangs. Nach dem Votum herrschen klare Verhältnisse. Das entspricht auch den Interessen der Bürger, weil das Saarland dann auf einem stabilen politischen Fundament in die schwierigen Jahre der Schuldenbremse gehen kann, die zu enormen Sparanstrengungen - und zum Schulterschluss zwingen.
Jetzt können sich viele als Sieger fühlen: die CDU, deren Vorsitzende durch den mutigen Schnitt an Profil gewonnen hat; die Basis der SPD, die - ein bisschen beschwippst von den letzten Umfragen - ohnehin sofortige Wahlen herbeisehnte; die Linkspartei, die angeblich gern neu wählt. Verlierer sind FDP und Grüne, wobei den Liberalen sogar das parlamentarische Aus droht. Es wäre die bittere Konsequenz eines völlig vermurksten Auftritts nach dem beachtlichen Wahlerfolg von 2009.
Auf jeden Fall darf man jetzt gespannt sein auf den Wahlkampf, der ein saarländisches Kuriosum zutage fördern wird: Das Saarland wählt einen neuen Landtag - und hat eigentlich gar keine Wahl, denn die künftige Regierung steht schon fest: eine große Koalition aus CDU und SPD. Offen ist allenfalls, wer den Regierungschef stellt. Und da Maas bereits angekündigt hat, die künftige Partnerin bis zur Wahl pfleglich zu behandeln, werden die Bürger beobachten können, wie heftig (oder windelweich) sich zwei Rivalen attackieren, deren Flitterwochen schon terminiert sind.
