Umgehung und A6-Anschluss fest im Blick
Homburg · Vom Ergebnis der Landtagswahl war die SPD zwar enttäuscht, doch Elke Eder-Hippler konnte für sich einen Erfolg verbuchen und ihren Landtagssitz verteidigen. Sie hat nun vor allem Homburger Verkehrsprojekte auf der Liste: die Schwarzenbach-Umgehung und den Ausbau des A6-Anschlusses.
Homburg. Für Elke Eder-Hippler, frisch wieder in den Landtag gewählte SPD-Abgeordnete aus Homburg, war es schon am Wahlabend eine klare Sache: Die SPD hält sich an das, was sie vor der Wahl gesagt hat. "Ich gehe von einer großen Koalition aus", sagte Eder-Hippler gestern Mittag erneut. "Alles andere wäre aus meiner Sicht Harakiri." Und angesichts der im Homburger Stadtrat ja sozusagen seit längerem praktizierten Zusammenarbeit von CDU und SPD im Stadtrat machte sie klar: "Man sollte Politik nicht nur unter Koalitionsaspekten sehen", wichtig sei es, "vernünftige Ideen gemeinsam umzusetzen".In Sachen Verkehrspolitik könnte einiges einfacher werden. Die B 423-Umgehung habe nun "erheblich größere Chancen als vorher", so Eder-Hippler. Homburg könne aufatmen, sagte sie mit einem Seitenblick auf die Grünen, die zu Jamaika-Zeiten für Straßenprojekte verantwortlich zeichneten. Die Grünen hätten es anscheinend versäumt, die Umgehungsstraße für den Investitionsrahmenplan der Bundesregierung zu melden. Dieser sei derzeit in der Mache, in dem Plan werde der Bundesverkehrswegeplan konkretisiert. Da der Investitionsrahmenplan noch nicht endgültig verabschiedet sei, "sollte es möglich sein, dass wir die Umgehung mit gemeinsamen Kräften da noch reinschieben können". Zudem sei ihr vom Landesamt für Straßenwesen signalisiert worden, dass noch nicht alles Geld, das für Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen war, verbaut werden konnte. Hier sei eventuell eine Umwandlung möglich, so dass es auch für einen Neubau verwendet werden könnte. Weiter machte sich Eder-Hippler für den Ausbau des Autobahnanschlusses Homburg, die "Vier-Ohren-Lösung", stark. Hier seien die Verkehrszahlen bislang immer nur innerhalb des Saarlandes erhoben worden. Allerdings führen eine Menge Lastwagen bereits in Waldmohr und Bruchmühlbach ab, schlängelten sich durch Bruchhof, um ein Linksabbiegen zu vermeiden. Darum kommen nämlich all diejenigen nicht herum, die aus Richtung Kaiserslautern kommend, an der Homburger Ausfahrt abfahren, um Richtung Stadt zu gelangen. Eine weitere Ausfahrt Homburg Ost könne wahrscheinlich nur in einem zweiten Schritt angegangen werden. Ein direkter Anschluss für die Industriegebiete sei aber wünschenswert.
Mit Blick auf das geplante Einkaufszentrum auf Homburgs Enklerplatz sieht sie die Stadt auf einem guten Weg. Wenn die Grünen bislang sagten, so eine Galerie sei aus ökologischer Sicht bedenklich, dann sei dies aber auch so, wenn die Homburger mit dem Auto anderswohin zum Einkaufen fahren. "Homburg braucht endlich ein gescheites Angebot."
Grundsätzlich will sich die SPD-Frau auch für einen kommunalen Entschuldungsfond stark machen, "damit die Kommunen wieder atmen können". Sie sei gespannt, ob man sich da auf eine gemeinsamen Nenner einigen könne.
Aus Homburg zieht zudem Barbara Spaniol von den Linken in den Saar-Landtag ein. Sie kündigte an, weiter für Homburg Politik machen zu wollen.
Christian Gläser, für die CDU auf der Wahlkreisliste Ost, hatte am Sonntag den Einzug in den saarländischen Landtag knapp verpasst. Sieben CDUler vor ihm schafften über die Kreisliste den Sprung ins Parlament, Gläser blieb auf dem achten Platz die Position des ersten Nachrückers. Das habe er als realistisches Ziel gesehen. Das bedeutet jedoch gleichzeitig : Er kann sich Chancen auf eventuell frei werdende Plätze ausrechnen - allerdings nur dann, wenn eine der Personen von dieser Liste als Abgeordneter wegfällt. Gläser wollte sich gestern nicht an Personalspekulationen beteiligen. "Es ist jetzt wichtig, dass es zügig zu einer Regierungsbildung kommt, damit endlich Sacharbeit gemacht werden kann", betonte Gläser. > Siehe Seiten 29 bis 32
Meinung
Homburg als kleines Vorbild
Von Merkur-MitarbeiterPeter Neuheisel
Jetzt werden wir also im Land eine große Koalition bekommen. Alles deutet darauf hin. Aus Homburger Sicht könnte man sagen: Künftig machen die beiden großen Volksparteien im Land das, was hier in der Kreisstadt schon seit einigen Jahren üblich ist. Sie arbeiten zusammen. Jetzt machen wir uns nichts vor. Bei den allermeisten Entscheidungen sind sich die beiden Großen im Grunde sehr häufig einig. Das hat in Homburg Tradition. Was aber wichtig ist, gerade in Zeiten des Sparens. Man kann auch mal härtere Prozesse in Gang setzen, unbeliebte, aber notwendige Dinge umsetzen. Bei stattlichen Mehrheiten ist es dann auch egal, ob die - kleine - Opposition die populistische Karte zieht. Allerdings ist es bei kniffligen Entscheidungen notwendig, dass die große Koalition die Bevölkerung auf dem Entscheidungsweg mitnimmt. Erst abstimmen und dann erklären, das funktioniert in den seltensten Fällen. Das mussten CDU und SPD in Homburg vor einem Jahr erfahren, als es um die Schließung des Freibades ging. Mehr Transparenz im Vorfeld hätte so manchen Ärger erspart.
Was aber am Beispiel Homburgs auch festzustellen ist: Je mehr die kleinen Oppositionsparteien zu spüren bekommen, dass sie eigentlich nicht gebraucht werden und nichts bewegen können, wenn sich die Großen einig sind, um so rüder wird bisweilen der Umgangston. Frustration treibt so manche Blüte. Aber da im Landtag sowieso ein etwas rauerer Wind weht, wird dieser Umstand wohl nicht so ins Gewicht fallen wie im beschaulichen Homburg.
