Gemeinde Schmelz muss sparen
Schmelz. Die Gemeinde Schmelz muss ein Haushaltssanierungskonzept aufstellen. In einer Bürgerversammlung informierten Bürgermeister Armin Emanuel und Andreas Puhl, Finanzverwaltung, über die Pläne: Bis 2020 müssen 1,3 Millionen Euro eingespart werden. Diese Summe errechnet sich auf der Grundlage des Durchschnittsdefizites der Jahre 2008 bis 2011
Schmelz. Die Gemeinde Schmelz muss ein Haushaltssanierungskonzept aufstellen. In einer Bürgerversammlung informierten Bürgermeister Armin Emanuel und Andreas Puhl, Finanzverwaltung, über die Pläne: Bis 2020 müssen 1,3 Millionen Euro eingespart werden. Diese Summe errechnet sich auf der Grundlage des Durchschnittsdefizites der Jahre 2008 bis 2011. Insgesamt, so der Verwaltungschef, sehe der Haushalt 2012 besser aus als der im vergangenen Jahr. Grund sei die gute Wirtschaftslage und die höheren Steuereinnahmen von Bund und Land. Auch wurde die Kreisumlage gesenkt. Gleichzeitig erhöhten sich die Schlüsselzuweisungen des Landes. Die Kommune stehe um 1,5 Millionen Euro besser da als 2011.Doch diese Verbesserung wird durch die sinkenden Gewerbesteuern und durch Tariferhöhungen "aufgefressen". Vier Millionen Euro konnte Schmelz 2011 an Gewerbesteuern einnehmen, in diesem Jahr werden es um die 2,5 Millionen Euro sein. 6,8 Millionen Euro (mit Pensionsrückstellungen) müssen für Personalkosten aufgewendet werden, die Kreisumlage (7,1 Millionen) verschlingt 88 Prozent der Steuereinnahmen der Gemeinde. Ob denn an der Kreisumlage nicht gerüttelt werden könne, fragte ein Bürger. Da helfe nur eine Reform, entgegnete Emanuel. Er sprach sich für weniger Verwaltung aus. Zwei Kreise und der Regionalverband würden seiner Meinung nach genügen, auch müssten Gemeinden zusammengelegt werden. Die Bevölkerung schrumpfe. Die Aufgabenfelder für Gemeinden und Kreise werden immer mehr, gleichzeitig solle aber auch Personal abgebaut werden. Die Gemeinde Schmelz nimmt an Steuern und Abgaben 8,1 Millionen Euro ein. 7,1 gehen an den Landkreis Saarlouis, in Sach- und Dienstleistungen sowie Unterhaltungsaufgaben werden 15 Prozent des Haushaltsvolumens investiert.
Der Investitionsschwerpunkt 2012 liegt im Neubau des Kindergartens. Dieser kostet 3,5 Millionen Euro. Weitere 1,15 Millionen muss die Gemeinde für den Ausbau der Krippenplätze in Hüttersdorf und die katholischen Kindergärten aufbringen. Für energetische Maßnahmen in der Stefanschule werden 336 000 Euro fällig, für die Dachsanierung der Talbachschule 150 000 Euro. Zuschüsse zu 50 Prozent gibt es für die Erneuerung der sanitären Anlagen und Duschen in der Primshalle und für das Kiwi-Projekt, lebendige Mitte Schmelz, das über zwei Millionen kosten werde. 945 000 Euro sind für die Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätze und energetische Maßnahmen vorgesehen.
Gekürzt, so sieht es die Haushaltsvorlage vor, werden die Zuschüsse zum Heidebad. Gewerbesteuer, Gebühren und Nutzungsentgelte werden erhöht. Ein Energieberater wurde auf 400-Euro-Basis eingestellt. Von seiner Arbeit wird eine Ersparnis von 15 000 Euro - Personalkosten herausgerechnet - erwartet.
Für das nächste Jahr sei zur Haushaltskonsolidierung die Wiedereinführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge geplant. Bürger müssten dann einen Beitrag über einen gewissen Zeitraum zahlen. Dadurch hätte die Gemeinde ein finanzielles Polster, um Straßen zu erneuern. Doch dazu muss erst noch eine Satzung erarbeitet und auch beschlossen werden.
