Die Einsparmaßnahmen "piksen"
Schmelz. Die Gemeinde Schmelz hat ein Haushaltssanierungskonzept aufgestellt. 1,3 Millionen Euro müssen bis 2020 eingespart werden (wir berichteten). Die Sanierung des Schmelzes Haushaltes verglich Bürgermeister Armin Emanuel mit einer Zahnbehandlung. Bei diesem Haushalt pieksen die Einsparmaßnahmen nur, die Wurzelbehandlung stehe bevor und das Zahnziehen käme in den nächsten Jahren
Schmelz. Die Gemeinde Schmelz hat ein Haushaltssanierungskonzept aufgestellt. 1,3 Millionen Euro müssen bis 2020 eingespart werden (wir berichteten). Die Sanierung des Schmelzes Haushaltes verglich Bürgermeister Armin Emanuel mit einer Zahnbehandlung. Bei diesem Haushalt pieksen die Einsparmaßnahmen nur, die Wurzelbehandlung stehe bevor und das Zahnziehen käme in den nächsten Jahren. In seiner Haushaltsrede betonte der Verwaltungschef, dass Einsparungen bereits im vergangenen Jahr beschlossen worden sind, wie Gebührenerhöhung bei Hallen, Kindergärten, Friedhof oder der Hundesteuer. Auch ist Holz teurer geworden und die Gewerbesteuer wurde angehoben. Schmelz hatte mit 2,5 Millionen Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer 1,5 Millionen Euro weniger als 2010, die Kreisumlage verminderte sich auf 7,1 Millionen Euro. Doch dieser Betrag verschlinge 88 Prozent der Steuereinnahmen der Gemeinde. Zu den größten Investitionen zählen der Neubau des Kindergartens in Schmelz, der Krippenausbau im Kindergarten Hüttersdorf, die Erneuerung der Sanitäranlagen in der Primshalle, das Dach der Grundschule Limbach und die Einstellung von Geldern für ein neues Feuerwehrauto für den Löschbezirk Michelbach.Nicolas Lorenz (CDU) plädierte dafür, das Engagement der Bürger stärker zu fördern (Tatort Dorfmitte), die interkommunale Zusammenarbeit zu stärken und durch weitere Verbesserung der Infrastruktur dafür zu sorgen, dass Schmelz eine Wohn- und ansiedlungsfreudige Gemeinde bleibe. Harald Comes (SPD) erklärte, dass Reform- oder Entschuldungsmaßnahmen kommen müssten. Seine Fraktion lege Schwerpunkte auf Bildung und den Neubau des Kindergartens und der Krippenplätze.
Wegen "falscher Akzentuierung", Vereine werden zu stark belastet, stimmte die CDU, die FDP und die Grünen dem Haushaltssanierungskonzept nicht zu. Beim Investitionsprogramm stellte die CDU den Antrag, die Zuschüsse an den 1. FC Schmelz, TuS Michelbach und TFC Zack Limbach um jeweils 500 Euro zu erhöhen, 1000 Euro mehr für den TC Hüttersdorf und 4000 Euro mehr für den Verein zur Pflege der Marienkapelle. Der Vorschlag fand keine Mehrheit. Dem Investitionsprogramm stimmten anschließend alle Fraktionen zu.
