Schmelz hofft auf 290 000 Euro aus dem Entlastungsfonds
Schmelz. Aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (Kelf) könnte die Gemeinde Schmelz 290 000 Euro erhalten. Diese Zahl nannte Bürgermeister Armin Emanuel in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Gemeinsam beschlossen auch alle Ratsmitglieder die Resolution zu Kelf. Insgesamt können die Saar-Kommunen mit 120 Millionen Euro, verteilt auf sieben Jahre, aus dem Entschuldungsfonds rechnen
Schmelz. Aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (Kelf) könnte die Gemeinde Schmelz 290 000 Euro erhalten. Diese Zahl nannte Bürgermeister Armin Emanuel in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Gemeinsam beschlossen auch alle Ratsmitglieder die Resolution zu Kelf.Insgesamt können die Saar-Kommunen mit 120 Millionen Euro, verteilt auf sieben Jahre, aus dem Entschuldungsfonds rechnen. Das Geld soll hauptsächlich dazu verwendet werden, die Zinslast zu drücken. Dass dies nicht die Lösung der finanziellen Probleme sei, so Emanuel, sei klar, aber es sei ein erster Schritt. Die Gemeinde Schmelz muss weiterhin ihren Verpflichtungen aus dem Haushaltssanierungskonzept nachkommen. In der Resolution wird weiterhin gefordert, dass das Land bei seinen Entscheidungen, die die örtliche Ebene betreffen, auch Rücksicht auf deren Finanzprobleme nehmen soll. Es darf nicht sein, dass Entscheidungen auf die Kommunen abgewälzt werden, ohne im Vorfeld für finanziellen Ausgleich zu sorgen.
Abwasser- und Müllgebühren werden in der Gemeinde Schmelz nicht steigen. Die vorgesehene Erhöhung des EVS ab kommendem Jahr entfällt. Die Gebühren bleiben bis Ende 2016 stabil. Der Rat muss aber Ende 2013 neu entscheiden, ob in Schmelz weiterhin das Ident-System (Anzahl der Leerungen) bleibt oder ob ein Verwiegesystem eingeführt werde.
Vergeben wurden Arbeiten zum Ausbau der Krippenplätze im Kindergarten Tabaluga Hüttersdorf und für den Neubau des Kindergartens Bettingen. kü
