Kommunalpolitik : Vorstand der CDU Siersburg schmeißt hin

Nach einem „Blutsonntag“ vor der Kommunalwahl hat es bei der CDU Rehlingen-Siersburg ordentlich gekracht. Mit deutlichen Folgen.

Bei der CDU in Rehlingen-Siersburg hat es ordentlich gekracht: Der komplette Vorstand des CDU-Ortsverbandes Siersburg hat seine Ämter niedergelegt, außerdem hat die Hälfte der CDU-Gemeinderatsfraktion diese verlassen. Hintergrund war die Aufstellung der Bereichslisten für die Kommunalwahl am vergangenen Sonntag, bei denen langjährige Ratsmitglieder abgewählt worden waren. Intern wird auch von einem „Blutsonntag“ gesprochen.

Innerhalb des CDU-Gemeindeverbandes kriselt es bereits seit längerem, schon über die Aufstellung eines eigenen Bürgermeisterkandidaten für die Wahl 2018 konnte man sich nicht einigen; ein Teil der CDU unterstützte schließlich den freien Kandidaten Ralf Collmann, der die Wahl auch gewann.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU im Gemeinderat, Manfred Kelm, bestätigte gestern, dass er sein Amt am Montag niedergelegt hat – nach 20 Jahren im Rat keine leichte Entscheidung, wie er versicherte, aber „nach reiflicher Überlegung“. „Ich konnte diesem Treiben nicht mehr zusehen, ich wollte die Würde der anderen bewahren und meine eigene“, sagte er. „Es wird auf sehr schlimme Art intrigiert. Und mit solchen Leuten kann ich mich nicht mehr an einen Tisch setzen.“ In einer „Nacht- und Nebelaktion“ hätten gewisse „kritische“ Leute ersetzt werden sollen, ohne jede Vorwarnung, das sei „schlechter Stil“. In der CDU bleibt Kelm dennoch, betont er: „Ich bin seit 44 Jahren in dieser Partei, die werde ich nicht verlassen.“

Dass er keine Einzelmeinung vertrete, zeige, dass sich ihm drei weitere Fraktionskollegen angeschlossen haben. Ludwin Weidig verlässt die Fraktion und bleibt als Einzelvertreter im Rat. Eugen Schellenbach und Hubert Meusel haben ebenfalls ihr Mandat niedergelegt. „Ich war mit gewissen Dingen unzufrieden und habe manches als respektlos empfunden, das wollte ich nicht mehr mittragen“, erklärte Meusel, „ich mache den Weg frei für andere, die das wollen.“ Seinen Vorsitz im CDU-Ortsverband Siersbrug hatte er noch am Sonntag niedergelegt. „Ich schäme mich für die Handelnden.“

In der Gemeinde macht die Runde, dass der Landtagsabgeordnete Günter Heinrich aus Siersburg im Hintergrund an den personellen Veränderungen gedreht habe. Von unserer Zeitung darauf angesprochen sagt er: „Das war eine ganz ordnungsgemäße Versammlung.“ Es habe der Wunsch bestanden, eine Alternative zu wählen. Wenn einige dann nicht einverstanden sind, sei das „nichts Besonderes“. Rücktritte aus der Gemeinderatsfraktion bedauert er, fügt aber hinzu: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“ Ohnehin wäre der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Rolf Klein aus Biringen der richtige Ansprechpartner, wenn die SZ fragt, was mit der CDU in Rehlingen-Siersburg los sei.

Der spricht ebenfalls von einem „ganz demokratischen“ Vorgang. Wenn es zu Kampfabstimmungen komme, bleibe es nicht aus, dass Unterlegene unzufrieden sind. „Es betrifft lediglich den Ortsverband Siersburg“, versucht Klein die Geschehnisse zu relativieren, räumt aber ein, dass der OV „einer der wertvollsten und größten“ der Gemeinde sei. Die Mitglieder hätten eine Verjüngung gewollt, sagt er, Heinrich als Mann mit Erfahrung stehe dazu nicht im Widerspruch. Dass langjährige verdiente Gemeinderatsmitglieder zurückgetreten sind, bedauert er.

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