Gebührenstreit Beschäftigungsprojekt soll Kosten senken
Rehlingen-Siersburg · SPD-Gemeinderatsfraktion Rehlingen-Siersburg will AWO-Projekt auf Friedhöfen einsetzen.
In der Diskussion um die Wieder-Abschaffung der 2016 eingeführten Friedhofsunterhaltungsgebühr (die SZ berichtete) hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat Rehlingen-Siersburg nun einen Vorschlag unterbreitet: Mit dem Beschäftigungsprojekt der AWO in Rehlingen könnten die Friedhöfe kostengünstiger gepflegt werden. Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Altmayer sieht „eine Chance für die Gemeinde“, da zum Jahresbeginn die Bundesregierung neue Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose geschaffen habe. „In diesem Programm soll es die Möglichkeit geben, Arbeitsgruppen auch im Bereich der Friedhöfe einsetzen zu können.“
Die SPD fordert die Gemeindeverwaltung auf, Gespräche mit dem in Rehlingen ansässigen Projekt aufzunehmen und entsprechende Fördermöglichkeiten zu überprüfen. Dadurch ergäben sich mehrere Chancen, erklärt die SPD: „Neben einem besseren Erscheinungsbild der Friedhöfe könnten Kosteneinsparungen durch die Förderung dieses Projektes die Abschaffung der Friedhofsunterhaltungsgebühr 2019 möglich machen.“
Bereits 2018 habe Joshua Pawlak, SPD, als Beigeordneter bei der Erstellung eines Friedhofspflegekonzepts in Zusammenarbeit mit dem Beschäftigungsprojekt der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Rehlingen gute Erfahrungen gemacht. Dabei wurden Einsatzmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen erprobt. „Wir haben sehr viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung im Rathaus erhalten und sind selbst mit den Arbeiten der AWO sehr zufrieden“, zog Pawlak Bilanz.
Die SPD-Fraktion erwartet von Bürgermeister Ralf Collmann und den anderen Fraktionen im Gemeinderat nun, dass diese ihre Vorschläge mittragen: „Da weder vom Bürgermeister noch von CDU und Grünen bis heute konstruktive Vorschläge präsentiert wurden“, heißt es. Die umstrittene Gebühr war 2015 mit Mehrheit der SPD im Rat beschlossen worden; Ende 2018 waren sich alle Fraktionen einig, sie wieder abschaffen zu wollen.
