Stadtrat Lebach In Lebach soll das Glasfaser-Zeitalter beginnen

Lebach · Eine schnelle Sitzung legte der Lebacher Stadtrat Anfang März in der Nikolaus-Jung-Stadthalle hin – unter Coronabedingungen und mit FFP-2-Masken bei allen Beteiligten. Dabei bewilligte der Rat einstimmig alle Punkte der öffentlichen Sitzung.

Stadtrat Lebach Sitzung Internet KEB
Foto: dpa/Uwe Anspach

Darunter auch Beschlüsse, mit denen die letzten drei von insgesamt elf Dörfern als Untersuchungsgebiete angegangen werden (wir berichteten). Damit ist eine Aufwertung der Dorfstrukturen und Ortsbilder angestrebt.

Schnelles Internet auf der Basis von Glasfaser-Leitungen soll in den nächsten Jahren entstehen. Dazu schließt die Stadt einen Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH. Der Ausbau selbst soll keine Kosten für Lebach und die Haushalte mit sich bringen. Doch „es sollte nicht rüberkommen, in Lebach gibt es Glasfaser und es koscht nix“, betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Anna Schmidt. Denn für die Nutzung der Leitungen fallen entsprechende Kosten an.

In einem ersten Schritt sollen Glasfaser-Anschlüsse bis in die Häuser geführt werden. Und zwar in der Stadt Lebach, in Steinbach, Dörsdorf, Niedersaubach und Landsweiler. Denn dort ist bisher keine Infrastruktur von Inexio aufgebaut, die mit Glasfaser Wholesale zusammen den saarlandweiten Ausbau ihres Glasfasernetzes vorantreibt.

In einem zweiten Schritt folgen die anderen Stadtteile Lebachs. Das soll in weniger als fünf Jahren geschehen. Denn bislang liegen vielfach alte Kupferleitungen auf den letzten Metern zu den Nutzern. Die ermöglichen nur um die 100 Megabit (MBit) pro Sekunde. Mit Glasfaser dürften es später mehr als 1000 MBit sein. Bürgermeister Klauspeter Brill verwies darauf, dass es dazu womöglich in einigen Wochen nochmals eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung geben soll.

Beim neu entstehenden Feuerwehrgerätehaus Lebach-West wird die Fertigstellung plus Außenanlage für Juni 2021 erwartet. Für die Außenanlagen hat der Rat nun einen Auftrag über 124 057,50 Euro vergeben.

Etwa 16 Baugrundstücke sind im Bereich „Am Weiherberg“ in Lebach Stadt geplant. Die Fläche dort beträgt etwa 1,2 Hektar. Erschlossen wird sie über die „In der Sandkaul“ und den Anna-Simon-Weg.Weil der Flächennutzungsplan der Stadt hier bereits Wohnbebauung vorgesehen hat, ist keine neue Anpassung notwendig. Allerdings wurde ein Umlegungsverfahren eingeleitet, damit die Lebacher Grundstücksgesellschaft, LGG, die benötigten Flächen zur Verfügung hat. Dieser Tagesordnungspunkt enthält den vom Büro Argus Concept erstellten Entwurf des Bebauungsplanes, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses.

Auch eine Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuern hat der Rat beschlossen. Rückwirkend zum 1. Januar 2021.

Für die Katholische Kindertageseinrichtung Hl. Dreifaltigkeit und St. Marien Lebach ist jetzt ein Zuschuss bis maximal 26 300 Euro bewilligt. Eine vormals geringere Summe beruhte auf unzutreffenden Angaben zu den Gesamtkosten. Angegeben waren anfangs 108 210 Euro, statt aktuell 131 500 Euro. Die verteilen sich auf die Stadt Lebach, den Kreis Saarlouis (26 300 Euro), das Land (39 450 Euro) und das Bistum Trier (39 450 Euro).

Unter einem Vorbehalt erhält die Katholische Erwachsenenbildung, KEB, 27 000 Euro Zuschuss. Diese sind für Projektkosten mit Langzeitarbeitslosen. Mit verschiedenen Maßnahmen verbessern sie die städtische Infrastruktur sowie Bedingungen im Lebacher Forst. Dennoch müsse „klipp und klar formuliert werden“, forderte der CDU-Vorsitzende Rainer Fries, dass der Zuschuss nur erfolge, wenn die KEB diese Maßnahmen weiterhin in Lebach ausführe. Denn das Mietverhältnis für deren Werkstatt in der Mottener Straße ist inzwischen beendet. Aus diesem Grund hatte die SPD in der Sitzung einen offenen Brief verteilt, der diese Forderung unterstreicht. Diesen haben alle Fraktionen unterschrieben.

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