Sondersitzung in Homburg am 12. März Rat bespricht Schneidewind-Regress

Homburg · Diesen Freitag, 12. März, kommt der Homburger Stadtrat um 19 Uhr im Saalbau zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund für diese Maßnahme, keine zwei Wochen vor der nächsten regulären Sitzung am 23. März, findet sich im nicht-öffentlichen Teil: Es geht um die Regressforderungen der Stadt gegen den suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD).

Stadtrat Homburg: Sondersitzung wegen Schneidewind-Regress
Foto: dpa/Oliver Dietze

Nach seiner neuerlichen Verurteilung in der Detektiv-Affäre Ende Januar ist zwar noch nicht endgültig klar, ob die Staatsanwaltschaft bei ihrer vorsorglich eingelegten Revision bleibt. Und auch Schneidewind selbst hatte Regress eingelegt. Doch in jedem Fall käme auf den Sozialdemokraten noch ein Dienstaufsichtsverfahren durch die Kommunalaufsicht zu. Wie im weiten Rund des Rathauses zu erfahren war, wäre für das zuständige Innenministerium in dieser Frage wesentlich, ob Schneidewind und die Stadt sich hinsichtlich des durch seine Detektiv-Beauftragung ergebenen Schadens geeinigt haben. Offenbar pressiert es gerade der SPD-Fraktion bei dem Thema, schließlich hatte sie nun diese außerordentliche Stadtratssitzung beantragt. SPD und CDU stellen je einen vom Rat gewählten Vertreter, der für die Geltendmachung der Schadensersatzansprüche zuständig ist. Im Auftrag des Stadtrats ist ein Anwalt involviert. Und SPD-Fraktionschef Wilfried Bohn erklärt auf Anfrage: „Unserem Antrag liegt die vom Anwalt des Stadtrates eingeforderte Dringlichkeit zugrunde, sowie der aktuelle Inzidenzwert, der eine Sitzung in Präsenz erlaubt. Diese ist notwendig, um den Punkt entscheiden zu können. Durch die Sondersitzung soll gewährleistet werden, dass der Punkt endlich endgültig behandelt und nicht aufgrund einer großen Tagesordnung des nächsten regulären Stadtrates wieder verschoben wird.“