Für Kirkel bleibt noch Spielraum Die Ortsräte haben den Haushalt bereits im Detail erfahren
Kirkel. Die Stadt Homburg diskutiert derzeit über ihre Bäderlandschaft, das glückliche Kirkel hingegen hat gleich zwei Freibäder - gut in Schuss und obendrein noch gut besucht
Kirkel. Die Stadt Homburg diskutiert derzeit über ihre Bäderlandschaft, das glückliche Kirkel hingegen hat gleich zwei Freibäder - gut in Schuss und obendrein noch gut besucht. Natürlich machen diese Bäder Verluste, "aber die sind noch nicht mal wirklich dramatisch", sagt der Kämmerer Jörg Schwitzgebel, der mit Bürgermeister Frank John den Haushaltsplan für 2011 vorstellte, der am kommenden Dienstag in der Gemeinderatssitzung verabschiedet werden soll.In den Ortsratssitzungen hat Schwitzgebel sein Zahlenwerk bereits leicht verständlich und für jedermann einsehbar vorgeführt (siehe nebenstehenden Text). Ganz einfach ist das nicht, denn seit die ehemalige kameralistische Haushaltsrechnung durch die so genannte Doppik abgelöst wurde, haben sich nicht nur Begriffe, sondern auch Betrachtungsweisen geändert. Deshalb zurück zu den Freibädern und ihrem Verlust, der diesmal mit 320 000 Euro angesetzt wird. Die Bäder gehören zum Freizeitbetrieb der Gemeinde - und der wiederum zu den Eigenbetrieben. Damit wäre man schon beim Herzstück der Haushaltsrechnung, denn die ausgelagerten Eigenbetriebe stehen in einem "geschlossenen System" mit der Kerngemeinde, wie Schwitzgebel es ausdrückt.
Denn die Gemeinde muss gemäß Eigenbetriebsverordnung die Verluste der Eigenbetriebe übernehmen und hat damit weniger Geld in der Kasse. Nun kommt aber durchaus auch Geld hinein - und zwar war dies in 2010 so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Gemeinde: rund zehn Millionen Euro an Gewerbesteuern. Gerechnet hatte Schwitzgebel mit vier Millionen. Aber bevor sämtliche Wünsche der Vereine nun in greifbare Nähe rücken, hat erst einmal der Kreis seinen Anteil gefordert, die so genannte Kreisumlage. Auch die ist so hoch wie noch nie: fast siebeneinhalb Millionen, in Zahlen 7 450 452 Euro wandern nach Homburg in den gemeinsamen Topf, aus dem die Kreisverwaltung die Pflichtausgaben im Schul- Jugend- und Sozialbereich bestreitet.
Bürgermeister Frank John sieht dies nicht dramatisch (wir berichteten), denn er steht hinter den Ausgaben des Kreises, "der ja auch unsere Erweiterte Realschule in Limbach gut ausstattet." Also was bleibt nun noch für Kirkel?
Ein geschätzter Überschuss von rund drei Millionen Euro, freut sich Kämmerer Schwitzgebel, der die Kassenlage noch vor einem Jahr weitaus bescheidener eingeschätzt hatte. Im vergangenen Jahr lagen die Erträge bei rund 12 600 000 Euro, die Aufwendungen bei 14 180 000 Euro, es ergab sich ein Saldo von rund 1 550 000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden bewusst keine Kredite aufgenommen, weil die Investitionen aus den Überschüssen der laufenden Verwaltung erwirtschaftet werden konnten. Auf diesem Kurs wollen Bürgermeister Frank John und sein Kämmerer auch weiterhin bleiben. Für 2011 wird der Gesamtbetrag der Erträge auf 13 362 660 Euro festgesetzt, die Aufwendungen auf 17 137 480 Euro. Der Ergebnishaushalt sei damit, so Schwitzgebel, "zwar nicht ausgeglichen, denn er schließt mit einem Fehlbedarf von 3 774 470 Euro". Dies sei allerdings kein Problem, denn dieser Fehlbetrag ist gedeckt durch die Ausgleichsrücklage. Damit, so Frank John, sei auch der Haushalt für 2011 ausgeglichen, sofern keine unvorhergesehenen Krisen die Einnahmen wegbrechen lassen.
Fazit von ihm und dem Kämmerer: "Uns geht es gut". Sofern man die Eigenbetriebe im Auge behalte, denn hier fallen die höchsten Kosten für die Gemeinde an: Straßenreparaturen, Winterdienst, Energiekosten, Ausgaben für den Unterhalt der Freizeiteinrichtungen, der Friedhöfe und der Grünflächen. Dennoch wird Kirkel auch weiterhin genügend Geld haben, "eigene Akzente im Kultur- und Vereinsleben zu setzen", betont Frank John. Limbach. In einer gemeinsamen Sitzung befanden die drei Kirkeler Ortsräte aus Kirkel-Neuhäusel, Limbach und Altstadt am Donnerstagabend im großen Sitzungssaal der Gemeinde in Limbach über Kirkels Haushalt für das Jahr 2011. Am Ende einstimmig gaben die Bürgervertretungen grünes Licht für die abschließende Beratung der Finanzpläne der Gemeinde anlässlich der Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag.
Kirkels Kämmerer Jörg Schwitzgebel hatte Zahlen, Daten und Fakten in einer kurzen Präsentation zusammengefasst. Zwar hätten die unerwartet hohen Einnahmen im Bereich der Gewerbesteuer auf der Haben-Seite zu einem deutlichen Anstieg der Kreisumlage und zu einem Absenken der Schlüsselzuweisungen auf der Soll-Seite geführt, "trotzdem beurteile ich die Lage als verhalten optimistisch", so Schwitzgebel.
Perspektivisch mahnte Kirkels Kämmerer, "die aus dem Kernhaushalt in den Immobilien- und Freizeitbetrieb ausgelagerten Probleme in den Griff zu bekommen." Im Detail müsse das bedeuten, dass man das Infrastrukturvermögen der Gemeinde nicht unbegrenzt erweitern dürfe. Denn dies würde für die folgenden Jahre zusätzlichen Unterhaltungsaufwand bedeuten. Auch müssten, so Schwitzgebel, die "nicht rentablen Einrichtungen", die aber für das Gemeinwohl wichtig seien, "mit Augenmaß betrieben werden". Zeigten sich die Ortsräte der Gemeinde beim Haushalt noch einmütig, so erhielt das Investitionsprogramm 2010 bis 2014 für Kirkel, das Schwitzgebel als Teil der Haushaltsvorstellung präsentiert hatte, keine uneingeschränkte Zustimmung: Sechs Ortsratsmitglieder der CDU enthielten sich. thw
