Deutliches „Ja“ zum Haushalt

Limbach · Die Ortsräte von Limbach und Altstadt haben am Montagabend in einer gemeinsamen Sitzung deutlich dem Haushalt der Gemeinde Kirkel zugestimmt. Sie votierten damit anders als der Ortsrat Kirkel-Neuhäusel, der den Etat abgelehnt hatte.

 Der Haushalt der Gemeinde Kirkel für das Jahr 2013 stand gestern auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung der Ortsräte von Limbach und Altstadt. Foto: Thorsten Wolf

Der Haushalt der Gemeinde Kirkel für das Jahr 2013 stand gestern auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung der Ortsräte von Limbach und Altstadt. Foto: Thorsten Wolf

Foto: Thorsten Wolf

Nachdem sich in der vergangenen Woche schon der Ortsrat Kirkel-Neuhäusel mit dem Kirkeler Gemeindehaushalt 2013 befasst hatte, waren gestern auch die Räte aus Limbach und Altstadt dazu aufgerufen, in einer gemeinsamen Sitzung im großen Ratssaal in Limbach über das viele Seiten starke Papier zu befinden. Anders als in Kirkel-Neuhäusel, da hatte man den Haushalt mit den Stimmen der CDU abgelehnt, gaben die Ortsräte von Limbach und Altstadt gestern Abend grünes Licht. Dem "Ja" (bei einer Enthaltung) vorangegangen war eine Vorstellung der finanziellen Planungen (wir berichteten), erläutert von Jörg Schwitzgebel, dem Kämmerer der Gemeinde.

Nach Schwitzgebels Ausführungen war es Frederik Just, CDU-Ortsratsmitglied aus Limbach, der deutlichste Kritik am 280 Seiten starken Papier äußerte - als "Vertreter der jungen Generation", so Just. "Ich muss, wie im vergangenen Jahr, wieder sagen, dass mir der Haushalt nicht gefällt." Just nannte das Papier "schockierend. Uns geht es vielleicht noch besser als dem Rest. Aber das kann sicher keine Lösung sein. Ich meine, dass schon im vergangenen Jahr der Zeitpunkt gekommen war, an dem man hätte deutlich machen müssen, dass man handelt". Zwar sei die Anhebung einiger Steuerhebesätze Ende 2012 ein richtiger Schritt gewesen, "ich glaube aber, dass auch bei der Ausgabenseite eine noch deutlichere Prioritätensetzung vorzunehmen ist". Hier nannte Just auch das Thema der Vereinsförderung. "Die Förderung einer Kindertagesstätte ist mit Sicherheit wichtiger als die Unterstützung bei irgendwelchen anderen Vergnügungen." Seine Frage an die Ortsratsvorsitzenden Peter Voigt (Altstadt/SPD), Heinz Grub (Limbach/SPD), Bürgermeister Frank John (SPD) und Kämmerer Jörg Schwitzgebel: "Wird hier noch vorausschauend geplant?"

Gerade die unterschwellige Kritik Justs an der einen oder anderen Vereinsförderung in der Vergangenheit rief die beiden Ortsvorsteher Voigt und Grub auf den Plan. Beide verteidigten die Notwendigkeit einer finanziellen Unterstützung von Vereinen als wesentlichen Elementen des Dorflebens. Grub: "Diese Vereine holen die Kinder von der Straße." Bürgermeister John machte zudem klar, dass sich, angesichts der wirklich großen Brocken im Haushalt, so der wenig kalkulierbaren Kreisumlage auf der Ausgabenseite oder den Gewerbesteuereinnahmen auf der Habenseite, die Vereinsförderung finanziell im Haushalt eher wenig auswirke. Thomas Grotkamp, Ortsratsmitglied der Grünen in Altstadt regte an, in Zukunft auf Ortsratsebene Einspar-Vorschläge zusammenzufassen, "vergleichbar mit unserer Prioritätenliste bei Investitionen".

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