Saarbrücken räumt Straßen selbst
Saarbrücken/Kleinblittersdorf. Kompliziert wird es dieses Jahr, sobald kräftig Schnee fällt - das betrifft allerdings weniger die Arbeit der Räumfahrzeuge, sondern vielmehr die Finanzierung ihrer Einsätze. Vor allem wenn es um die Schneeräumung auf Landstraßen erster und zweiter Ordnung geht
Saarbrücken/Kleinblittersdorf. Kompliziert wird es dieses Jahr, sobald kräftig Schnee fällt - das betrifft allerdings weniger die Arbeit der Räumfahrzeuge, sondern vielmehr die Finanzierung ihrer Einsätze. Vor allem wenn es um die Schneeräumung auf Landstraßen erster und zweiter Ordnung geht. Das Räumen auf diesen Straßen ist laut Gesetz Sache der Kommunen, wurde aber bislang immer vom Land kostenlos mitgemacht.Auch in diesem Jahr hat das Land vor, diese Straßen wieder mitzuräumen, möchte aber den Kommunen 65 Prozent der Kosten in Rechnung stellen. Konkret geht es um Landstraßen, die durch Orte und Städte führen. Außerhalb ist das Land für die Schneeräumung zuständig, innerhalb die Städte und Gemeinden. Nicht betroffen ist Saarbrücken. "Wir räumen die Straßen in der Stadt schon immer selber durch den Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetrieb (ZKE) und unsere Bauhöfe. Dabei handelt es sich um eine zu räumende Fläche von etlichen Quadratkilometern und eine Straßenlänge von insgesamt 1150 Kilometern", erklärt Judith Pirroth, die Pressesprecherin des ZKE.
Sehr wohl betroffen wäre die Gemeinde Kleinblittersdorf, wo Landstraßen durch die Ortsteile Rilchingen-Hanweiler, Sitterswald und Bliesransbach führen. "Wir haben im Gemeinderat entschieden, dass wir unsere Straßen selber räumen. Wir haben einen gut ausgerüsteten Bauhof und werden ohnehin noch zwei Mitarbeiter für diesen einstellen. Es wird für uns eine unerhebliche Mehrbelastung", sagt Bürgermeister Stephan Strichertz.
Allerdings gibt es in Kleinblittersdorf noch ein besonderes Problem. "Auf Landstraßen, die durch Dörfer führen und die mehr als sechs Prozent Steigung oder Gefälle haben, hat das Land trotzdem Räumpflicht", sagt Strichertz weiter. Und auf der L 105 durch Bliesransbach gibt es innerorts gleich fünf Stellen, an denen diese sechs Prozent überschritten werden.
"Wir haben schon Kontakt mit dem Land aufgenommen, und uns wurde mitgeteilt, dass nur diese Stellen vom Land geräumt werden", berichtet der Bürgermeister. Das Räumfahrzeug des Landes räumt also den Schnee an den sechsprozentigen Anstiegen, klappt dann die Schaufel hoch und fährt bis zur nächsten Steigung. Und das in Bliesransbach fünfmal. "Wir müssen den Rest wegräumen. Sollten wir vor dem Land auf diesen Straßen sein, werden wir natürlich alles wegräumen und nicht die Hälfte liegen lassen", blickt der Bürgermeister voraus. Als Ausgleich für die höhere Kostenbelastung der Kommunen dürfen diese die Abwassergebühren auf diesen Straßen dem Land in Rechnung stellen.
"Das werden wir tun, und wir gehen davon aus, dass es sich dabei auch um einen Betrag um die 6000 Euro handelt. Genau ist der Betrag noch nicht berechnet worden. Wir stellen uns sicher nicht quer, und wir sind für konstruktive Gespräche immer bereit. Aber wir lassen uns nicht irgendetwas aufzwingen", sagt Strichertz.
