1. Saarland
  2. Neunkirchen
  3. Spiesen-Elversberg

Gemeinderat Spiesen-Elversberg beschließt Umwidmung von Zuschüssen

Es ist beschlossen : Statt Schulturnhalle Kirchenumbau

Gemeinderat Spiesen-Elversberg: Knapp 1,3 Millionen Euro Landeszuschuss werden jetzt neu verwendet.

Der Neubau einer Schulturnhalle an der Pestalozzi-Grundschule in Elversberg ist vom Tisch. Der Gemeinderat Spiesen-Elversberg hat am Mittwochabend einstimmig die Rücknahme von zwei Zuschussanträgen an die Landesregierung für diese Maßnahme beschlossen und gleichzeitig den Grundsatzbeschluss zum Bau der Sporthalle vom April 2015 aufgehoben. Die Gemeinde sieht von dem ursprünglichen Bauvorhaben ab, nachdem mittlerweile die Nutzung des Kirchengebäudes in Elversberg als neue Option zur Ausübung von Sport und Kultur angedacht ist. Die Subventionen in einer Größenordnung von zusammen knapp 1,3 Millionen Euro „werden aber weiterhin für Elversberg zur Verfügung stehen“, versicherte der parteilose Bürgermeister Bernd Huf dem Gemeinderat. Nach Verhandlungen mit dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport ist der Zuschussgeber demnach bereit, die bereits bewilligten Gelder für das neue Projekt „Umnutzung der katholischen Kirche“ zu verwenden.

Jubelstürme rief das in den Fraktionen allerdings nicht hervor. „Der heutige Beschluss tut uns als SPD richtig weh“, bedauerte Fraktionsmitglied Steffen-Werner Meyer. Er ergänzte: „Wir haben sechs Jahre gekämpft für eine Turnhalle, dort wo sie hingehört. Aber jetzt haben wir eine andere Welt.“ Auch CDU-Fraktionschef Peter Marx, Fraktionssprecher Klaus-Dieter Kreuter von der Linksfraktion und FDP-Fraktionschef Dennis Ditz bedauerten, dass alle Bestrebungen über Jahre hinweg nicht zu dem erwünschten Ergebnis geführt haben. „Aber wir sind alle bemüht, dass es nun zu Ende geht“, meinte Ditz vor der Abstimmung.

Einigkeit herrschte im Spiesen-Elversberger Gemeinderat, dass die Gemeinde mehrere geplante Projekte für das Städtebauförderungsprogramm „Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung“ anmeldet.

Grünes Licht gab es in der Sitzung auch für die Erweiterung des Sanierungsgebietes Ortskern Elversberg im Bereich der Neunkircher Straße. Hierzu hat der Rat eine Ergänzungssatzung verabschiedet.

Zu Beginn der Sitzung wurde Sabrina Burkhardt von Bürgermeister Huf als neues Mitglied der SPD-Fraktion verpflichtet. Sie rückt für die bisherige Fraktionssprecherin Heike Morgenthal nach, die Ende Januar aus persönlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist. Die SPD-Politikerin hatte dem Gemeinderat 20 Jahre angehört und war bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr Bürgermeisterkandidatin ihrer Partei. Für ihre Nachfolge in der Hauptversammlung und im Aufsichtsrat der Kommunalen Energie- und Wasserversorgung (KEW) gab es in der Sitzung zwei Vorschläge. In geheimer Abstimmung setzte sich SPD-Kandidat Torsten Löhrhoff gegen CDU-Bewerber Wolfgang Keller durch. Neuer Fraktionssprecher der SPD im Gemeinderat ist Bernd Wagner. Gegen die personelle Neubesetzung verschiedener Ausschüsse, die durch seine Benennung erforderlich wurde, gab es im Rat keine Einwände.