Jetzt zehn statt 90 Bauplätze

Neunkirchen · Stadtrat Neunkirchen korrigiert Bebauungsplan Täufergarten-Süd in Kohlhof.

Im Neunkircher Stadtrat herrschte am Mittwoch große Einmütigkeit. Das einstimmige Votum bei der Neubesetzung von mehreren Stadtratsausschüssen, der Kommission zur Rationalisierung und Modernisierung der Verwaltung sowie dem Integrationsbeirat war zu erwarten. Schließlich waren die personellen Veränderungen von den Fraktionen selbst vorgeschlagen worden, nachdem zwei Stadträte die Piratenpartei verlassen und sich der Linkspartei angeschlossen hatten. Geschlossenheit zeigte der Stadtrat auch bei der Abstimmung über eine überplanmäßige Ausgabe. Der Grund hierfür: Die Stadt muss 17 500 Euro für ein neues Entfernungsmessgerät für das Sachgebiet Vermessung ausgeben, weil das vorhandene Gerät defekt ist und dafür im Haushalt keine Mittel vorgesehen sind. Einstimmig hat der Stadtrat auch die Aufhebung des bisherigen Programmgebietes Soziale Stadt beschlossen, weil das 1999 aufgelegte Förderprogramm ausgelaufen ist. Erst nach dem Aufhebungsbeschluss kann die Stadt ein neues "Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)" für ein bestimmtes Gebiet aufstellen, erklärte der Oberbürgermeister. Ebenso einstimmig war das Abstimmungsverhalten der Stadtverordneten, als es um die Änderung von zwei Bebauungsplänen ging. Das betraf als Erstes den Bebauungsplan Grubenstraße in Heinitz, zu dem der Rat zunächst den Abwägungs- und danach auch den Satzungsbeschluss herbeiführte. Danach hat der Rat einen eigenen Beschluss von 1981 korrigiert. Damals war die Aufstellung des Bebauungsplans Täufergarten-Süd in Kohlhof mit 90 Bauplätzen beschlossen worden, der aber bis heute nicht realisiert wurde. Jetzt wird der Plan noch einmal aufgegriffen, allerdings in modifizierter Form mit vorerst lediglich zehn Bauplätzen. Auch dieser Änderung hat der Stadtrat geschlossen zugestimmt. Bei dieser Zahl müsse es aber nicht bleiben, antwortete Fried auf die Frage von Siegfried Schmidt (Fraktionsgemeinschaft Die Grünen/FDP), warum von 90 Plätzen nur noch zehn übrig bleiben: "Es ist unsere Absicht, weitere Grundstücke zu erschließen, wenn entsprechender Bedarf da ist."

Auf Anfrage von SPD-Stadträtin Sieglinde Petry erklärte Fried, dass demnächst auch in Eschweilerhof eine stationäre Säule zur Geschwindigkeitsmessung installiert werde. CDU-Fraktionssprecher Karl Albert bat den Oberbürgermeister, sich beim Landesbetrieb für Straßenbau dafür einzusetzen, dass der Verkehrskreisel Sinnerthal wieder geöffnet wird, weil das die Situation an der Plättchesdole entschärfen könnte. Bürgermeister Jörg Aumann nutzte die Stadtratssitzung, um die Werbetrommel zu rühren für die Aktion Stadtradeln, die vom 21. Mai bis 10. Juni stattfindet.

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