5000 Euro weniger für Sport und Kultur
Merchweiler · Bei einer Enthaltung akzeptierte der Ortsrat Merchweiler den Vorschlag, die Wahlbezirke zu reduzieren und neu aufzuteilen. Die barrierefreie Erreichbarkeit spiele dabei auch eine Rolle, so Bauamtsleiter Joachim Dörr.
. Der Ortsrat tagte im Rathaus der Gemeinde und beschäftigte sich mit der zweiten Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Lebensmittelmarkt in Merchweiler (Lidl ), Quierschieder Straße." Ortsvorsteher Hans Werner Becker gab nach den Diskussionsbeiträgen der CDU- als auch der SPD-Fraktion den Beschluss bekannt. Beide Parteien favorisieren die Variante zwei, wonach der öffentliche Weg festgesetzt werden soll, um zukünftige Entwicklungspotenziale der Gemeinde aufrecht zu erhalten. Die Entscheidung ist erforderlich, da der Discounter im Zuge der aktuellen Planungen Interesse an der Zuwegung geäußert hatte, um sie in ihren Marktbereich integrieren und nutzen zu können.
Die Ortsratsmitglieder stimmten über die Verteilung der Zuschüsse an Sport- sowie Kulturvereine ab. Das Budget wurde um 5000 Euro gekürzt, so dass in diesem Jahr nur noch 25 000 Euro zur Verfügung standen. Die Mitglieder des Ortsrates einigten sich trotz der Budgetkürzung auf die Verteilung wie im vergangenen Jahr. Es wurde allerdings angeregt, dass der Verteilschlüssel neu überprüft wird. Einstimmig war die Entscheidung, der Pfarrbücherei einen Zuschuss von 1278 Euro zu gewähren.
Der Vorschlag, die Wahlbezirke zu reduzieren und neu aufzuteilen, wurde mit einer Enthaltung angenommen. Die Reduzierung wurde notwendig, weil es in den vergangenen Jahren zunehmend schwieriger wurde, eine ausreichende Zahl an Wahlhelfern für die Besetzung der Wahlbezirke zu finden. Zudem befanden sich die Wahllokale überwiegend in Gaststätten. In den vergangenen Jahren erklärten sich immer weniger Gastwirte bereit, ihre Räumlichkeiten für die Durchführung von Wahlen zur Verfügung zu stellen, so dass immer häufiger auf öffentliche Gebäude ausgewichen werden musste. Die CDU-Fraktion bedauerte, dass sich die Wahllokale nicht mehr in der Fläche befinden, akzeptierte aber die Gründe. Bauamtsleiter Joachim Dörr informierte das Merchweiler Gremium, dass auch die barrierefreie Erreichbarkeit für die Entscheidung der Gemeinde, die Wahllokale an zentraler Stelle einzurichten, eine Rolle spielte.
Die Mitglieder des Ortsrates in ihrer Funktion als Stiftungskuratorium der Merchtalstiftung beschlossen, den Bienenzuchtverein mit einem Betrag von 500 Euro zu unterstützen. Der Verein verfügt über die Voraussetzungen, Stiftungsgelder zu erhalten, weil er in den Bereichen Naturschutz, Landschaftspflege und Umweltschutz tätig ist.
Unter dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" wurde über Vergabearbeiten im Bereich der Friedrichstraße (bereits abgeschlossen) und über Bauarbeiten im Bereich der Brückenstraße (beginnen in Kürze) gesprochen. Diskutiert wurde auch über die Globusansiedlung, wobei der CDU-Fraktionssprecher Hans-Gerhard Jene, der auch Mitglied im Landtag ist, die Ablehnung durch die Vertreter der Gemeinde Merchweiler im Zweckverband LIK-Nord näher erläuterte. "Das Ansiedlungsvorhaben entspricht weder dem Geist des geschlossenen Vertrages, noch der Gleichbehandlung aller Vertragspartner."
