Nenniger Bahnhof wirft Fragen auf

Nenniger Bahnhof wirft Fragen auf

Perl. Offenbar steht dem Perler Verwaltungschef, Bruno Schmitt (SPD), Ärger ins Haus. Es geht um die Beantwortung eines Schreibens des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ernst Rudolf Ollinger vom 31. Juli an den Perler Bürgermeister, der darin Aufklärung verlangte

Perl. Offenbar steht dem Perler Verwaltungschef, Bruno Schmitt (SPD), Ärger ins Haus. Es geht um die Beantwortung eines Schreibens des CDU-Fraktionsvorsitzenden Ernst Rudolf Ollinger vom 31. Juli an den Perler Bürgermeister, der darin Aufklärung verlangte. "Wie mir Mitbürger aus Nennig mitgeteilt haben, wurden Teile des Bahnhofs Nennig, der sich im Eigentum der Gemeinde Perl befindet, geraume Zeit gewerblich genutzt", heißt es in dem Schriftstück, das der SZ als Kopie vorliegt. Davon war nach Aussage Ollingers weder dem Rat noch den Fraktionen bis dahin etwas bekannt.

Bis 16. August keine Antwort

"Nachdem bis zum 16. August noch keine Antwort eingegangen ist, habe ich die Aufnahme dieses Punktes in die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung beantragt", erklärte Ollinger gegenüber der Saarbrücker Zeitung. Die Stellungnahme zu diesem Schreiben war deshalb in der jüngsten Gemeinderatssitzung im nichtöffentlichen Teil anberaumt worden. Auf Antrag der CDU-Fraktion und erfolgter Abstimmung mussten schließlich die in der Sache gestellten Fragen öffentlich diskutiert werden. "Bestand für die Nutzung ein entsprechender Miet- oder Pachtvertrag, welche Teile des Bahnhofs waren betroffen, welche Preisvereinbarung gab es für welchen Zeitraum und wer war der Pächter beziehungsweise Mieter?" Ebenfalls wollte Ollinger wissen, ob aus diesem Mietverhältnis Zahlungen geflossen seien und warum der zuständige Ausschuss beziehungsweise der Gemeinderat nicht informiert worden sei.

"In der Stellungnahme wurde deutlich, dass dem Bürgermeister nicht einmal die rechtlichen Vorschriften des KSVG zum Abschluss solcher Verträge bekannt waren", teilte Ollinger in einer schriftlichen Anmerkung unserer Zeitung mit. Insgesamt hätten die Ausführungen des Perler Rathauschefs mehr Fragen als Antworten aufgeworfen. Schmitt habe in der Diskussion keinen befriedigenden Beitrag zur Klärung des Sachverhaltes leisten können, betonte der Christdemokrat. "Deshalb hat die CDU-Fraktion eine Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses hierzu beantragt", so Ollinger.

Ausschuss soll klären

Gleichzeitig habe der Rat beschlossen, diesem Ausschuss alle zur Klärung notwendigen Vorgänge und Unterlagen vorzulegen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.