1. Saarland

Müllentsorgung in Merzig wird teurer

Müllentsorgung in Merzig wird teurer

Die Bürger von Merzig müssen ab diesem Jahr für ihre Abfallentsorgung tiefer in die Tasche greifen. Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung 2013 eine Anhebung der Gebühren beim Rest- und Biomüll gebilligt.

Ab diesem Jahr wird die Müllentsorgung für die Bürger von Merzig teurer: Der Stadtrat beschloss in seiner Dezember-Sitzung bei sechs Nein-Stimmen eine Änderung der Gebühren für die Rest- und Biomüllentsorgung. Seit 2011 erledigt die Kreisstadt ihre Müllabfuhr selbst über einen dafür gegründeten Eigenbetrieb. Zeitgleich wurde auch die Berechnung der Abfallgebühren auf ein mengenabhängiges System sowie die Verwiegung des Hausmülls umgestellt. Seither bezahlen die Merziger Haushalte für ihre Restmüllabfuhr eine so genannte Sockelgebühr sowie eine gewichtsabhängige Leistungsgebühr.

Grundgebühr unverändert

Diese Leistungsgebühr betrug zuletzt 36 Cent pro Kilogramm Müll. Sie steigt zum 1. Januar 2014 auf 40 Cent pro Kilogramm an. Die Sockelgebühr setzt sich zusammen aus einer Grundgebühr sowie einer Mindestgewichtsgebühr. Letztere geht von einer Mindestmenge Restmüll aus, für die jeder Haushalt jährlich zu zahlen hat. Im Falle der (kleinen) 120-Liter-Abfalltonne sind dies 53 Kilo. Multipliziert mit der (alten) Leistungsgebühr von 36 Cent ergab dies eine Mindestgewichtsgebühr von 19,08 Euro. Dies bedeutete zusammen mit der Grundgebühr von 56,88 Euro für das 120-Liter-Gefäß eine Sockelgebühr von 75,96 Euro. Die Grundgebühr bleibt nach dem Rats-Beschluss unverändert. Weil aber die Leistungsgebühr auf 40 Cent steigt, erhöht sich die Sockelgebühr, die jeder Haushalt mindestens pro Jahr für seine Restmüll-Entsorgung zahlen muss, von 75,96 Euro auf 78,08 Euro beim 120-Liter-Gefäß. Mit der jetzt beschlossenen Anhebung der Leistungsgebühr liegt die Stadt Merzig jetzt um neun Cent höher als der Entsorgungsverband Saar (EVS), der in zwei der ihm angehörenden Kommunen (Losheim am See und St. Ingbert) ebenfalls den Müll verwiegen lässt - hier kostet das Kilo Restmüll 31 Cent, bei einer Mindestmenge von 38 Kilo für die 120-Liter-Tonne.

Zusammen mit der Grundgebühr bedeutet das für die Bürger in den EVS-Verwiegekommunen eine Basisgebühr von 66,78 Euro (Merzig: 78,08 Euro) beim 120-Liter-Gefäß. Rechnet man die jetzt beschlossenen Gebührensätze auf verschiedene Müllmengen hoch, ergibt sich: Bei einer Jahresmenge von 150 Kilo Restabfall müssen die Merziger 116,88 Euro an Gebühren zahlen, bisher waren dies unter Berücksichtigung der Mindestmenge 91,80 Euro (EVS: 101,50 Euro). Für 200 Kilo fallen 136,88 Euro statt bislang 109,80 Euro an (EVS: 117 Euro). Bei 300 Kilo steigt die jährliche Belastung auf 176,88 Euro statt bislang 145,80 Euro (EVS: 148 Euro).

Fehlbeträge ausgleichen

Mit der Anhebung der Leistunsgebühr will die Stadt die in den Jahren 2011 und 2012 entstandenen Fehlbeträge im Abfall-Eigenbetrieb ausgleichen, die vor allem im Wertstoffzentrum angefallen sind. Dazu sei sie gemäß der Eigenbetriebs-Verordnung verpflichtet, unterstrich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Ernst in der Ratssitzung. Um den hier zu erwartenden Verlust von rund 650 000 Euro vollständig abzudecken, hätte die Leistungsgebühr sogar noch deutlich, nämlich auf 48 Cent pro Kilo Restmüll, steigen müssen.

Allzu glücklich waren die Ratsmitglieder über die Gebührenanhebung nicht: CDU-Fraktionschef Bernd Seiwert sprach von einer "schwierigen Situation", sein Fraktionskollege Manfred Klein meinte: "Ich habe kein Verständnis mehr für das, was aus dem geworden ist, was wir einmal gemeinsam auf den Weg gebracht haben."

Zum Thema:

Auf einen blickTeurer wird für die Merziger Bürger auch die Gebühr für die grüne Biomülltonne. Diese ist nach Darstellung der Verwaltung seit Übernahme der Abfallentsorgung durch den städtischen Eigenbetrieb nicht kostendeckend festgesetzt. So lag der bisherige Jahressatz für 14-tägliche Biomüllabfuhr bei 57,24 Euro. Kostendeckend wären 72,41 Euro. Das Defizit, das dadurch entstand, wurde bislang durch die Leistungsgebühr beim Restmüll ausgeglichen. Da die Verwaltung aber die "Quersubventionierung" des Biomülls reduzieren und zugleich ein noch höheres Ansteigen der Leistungsgebühr vermeiden wollte, schlug sie dem Rat ein Anheben der Biomüll-Gebühr auf 66 Euro pro Jahr vor. Diesen Vorschlag nahm der Rat an. Mit dieser Anhebung liegt Merzig bei der Biomüll-Entsorgung deutlich über dem Entsorgungsverband Saar, der eine jährliche Gebühr von 58 Euro erhebt.cbe