Warenmix soll vorerst offen bleiben
Merzig · Am morgigen Donnerstag wird sich der Stadtrat von Merzig wieder mit dem umstrittenen Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Rieffstraße befassen. Wie die SZ im Vorfeld der Sitzung erfahren hat, vollzieht die Stadt aber einen deutlichen Richtungswechsel im Planungsverfahren: So soll der Rat nicht über einen mit konkreten Ansiedlungsvorschlägen gespickten B-Plan-Antrag abstimmen.
Dies war das ursprüngliche Ansinnen des neuen Eigentümers der Fläche, der Projekt-Entwicklungs-Gesellschaft UBG aus Leonberg gewesen (siehe Info). Nun hat die UBG ihren Antrag offenbar dahingehend modifiziert, dass keine konkreten Festlegungen hinsichtlich der Sortimente und Läden, die dort angesiedelt werden sollen, beschlossen werden. Vielmehr sollen diese Festlegungen im Zuge des Planungsverfahrens unter Einbindung aller relevanten Akteure erfolgen. Gleichzeitig möchte die Stadt ein Gesamtentwicklungskonzept für alle in der Rieffstraße noch befindlichen Gewerbeflächen erstellen.
Der nördliche Teil der Rieffstraße - die Fläche neben dem "Möbelpark" in Richtung Innenstadt - ist noch unbebaut. Die neue Eigentümerin UBG hat bei der Stadt ein Grobkonzept zur Weiterentwicklung dieses Bereichs eingereicht und darauf basierend einen Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (B-Plan) gestellt. Die Verwaltung empfiehlt dem Rat, der Einleitung eines solchen Verfahrens zur Änderung des bestehenden B-Planes zuzustimmen. "Bevor konkrete Nutzungen und Sortimente in einem Bebauungsplanentwurf festgelegt werden, soll nach Vorstellung der Verwaltung zunächst eine Gesamtstrategie für den kompletten Bereich Rieffstraße unter Beteiligung von lokalen Interessensgruppen als Grundlage der künftigen Bauleitplanung entwickelt werden", heißt es aus dem Rathaus.
"Die unterschiedlichen Nutzungen, das recht große Potenzial an noch entwickelbaren Flächen sowie die kurz- bis mittelfristigen Vorhaben im unmittelbaren Umfeld und nicht zuletzt die Notwendigkeit, den Entwicklungen im Einzelhandel in den vergangenen Jahren auch planerisch Rechnung tragen zu müssen, machen eine Gesamtbetrachtung der Rieffstraße unter Einbeziehung aller Beteiligten erforderlich", begründet Bürgermeister Marcus Hoffeld diesen Richtungsschwenk. Im Rahmen dieser Entwicklungsstrategie sollen nach Aussage des Bürgermeisters die gewünschten und zulässigen Nutzungen definiert werden. "In diesem Zusammenhang sollen natürlich auch etwaige Auswirkungen auf den Einzelhandel in der Innenstadt beleuchtet werden", ergänzt der Erste Beigeordnete Dieter Ernst . Erst nach Festlegung der in diesem Bereich favorisierten Nutzung soll der Bebauungsplanentwurf für den Teilbereich Nord erarbeitet und das Verfahren entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen fortgeführt werden. Ziel der Verwaltung ist es nach eigenem Bekunden, das B-Plan-Verfahren Ende dieses Jahres abzuschließen.
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HintergrundDie Projektentwickler von UBG wollten ursprünglich auf dem rund 15 000 Quadratmeter großen Gelände verschiedene Verbrauchermärkte errichten, unter anderem einen Drogeriemarkt mit erweitertem Sortiment ("Müller"), einen Textildiscounter ("Kik"), eine Apotheke, einen Fachmarkt für Tiernahrung und -zubehör ("Fressnapf") sowie einen Schuhmarkt ("K&K"). Von diesen Plänen, die in Merzig vor allem von der örtlichen Kaufmannschaft heftig kritisiert wurden, hat die UBG inzwischen offenbar Abstand genommen. cbe
