Prozess um „Racial Profiling“ Maiga scheitert vor Gericht

Saarlouis · Streit um Identitätskontrolle durch die Bundespolizei geht in die nächste Instanz.

 Mohammed   Maiga

Mohammed Maiga

Foto: BeckerBredel

() Mit seiner Klage gegen die Bundespolizei ist Mohamed Maiga vor dem Verwaltungsgericht in Saarlouis gescheitert. Der Saarbrücker, der ursprünglich aus Mali kommt, hatte wegen einer Kontrolle durch die Bundespolizei geklagt, die aus seiner Sicht wegen seiner Hautfarbe stattgefunden hatte (wir berichteten). Maiga, der auch Vorsitzender des Kulturvereins Ramesch und CDU-Mitglied ist, bleibt aber von dem diskriminierenden Charakter dieser Maßnahme überzeugt. Er gibt sich mit der Abweisung der Klage nicht zufrieden. „Ich werde zum Oberverwaltungsgericht in Berufung gehen“, sagte er gestern der SZ. In erster Instanz hatte das Gericht die Klage als unzulässig eingestuft, weil es unter anderem nicht ersichtlich sei, „dass mit den streitigen polizeilichen Maßnahmen eine nachwirkende Stigmatisierung des Klägers verbunden gewesen wäre“, so heißt es in der Entscheidungsbegründung.

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