Kommunen wagen mehr Zusammenarbeit
Sulzbach. "Die Kommunen behalten ihre Eigenständigkeit, eine Zusammenlegung oder gar eine Gebietsreform ist nicht geplant", erklärte Regierungsdirektor Bernd Müller aus dem saarländischen Innenministerium am Dienstagabend. Und damit beruhigte er nicht nur die Bürgermeisterin von Quierschied, Karin Lawall
Sulzbach. "Die Kommunen behalten ihre Eigenständigkeit, eine Zusammenlegung oder gar eine Gebietsreform ist nicht geplant", erklärte Regierungsdirektor Bernd Müller aus dem saarländischen Innenministerium am Dienstagabend. Und damit beruhigte er nicht nur die Bürgermeisterin von Quierschied, Karin Lawall. Auch die Verwaltungschefs aus Sulzbach, Michael Adam, und Friedrichsthal, Rolf Schultheis, sowie die rund 50 interessierten Zuhörer im Saal nahmen die Aussagen aus dem Ministerium sichtlich erfreut zur Kenntnis.Doch so beruhigend Müllers Worte auch wirkten: Allen Podiumsteilnehmern war klar, dass die Kommunen in Zukunft stärker als bisher zusammenarbeiten müssen. Das sei einmal durch das Spardiktat der Schuldenbremse bedingt und zum anderen den Veränderungen, sprich sinkenden Einwohnerzahlen und älter werdenden Einwohnern - auch im Sulzbach-/Fischbachtal - geschuldet.
Kommunale Zusammenarbeit ist kein neues Thema, merkte Lawall an. So arbeiteten die Kommunen landesweit bei der Müllbeseitigung im Entsorgungsverband (EVS) zusammen. Schon seit Jahren gebe es zudem zwischen Quierschied und Sulzbach eine Zusammenarbeit bei der Kompostierung und bei der Musikschule - "ein Vorzeigeprojekt im kulturellen Bereich", so Lawall. Nach Ansicht der Quierschieder Verwaltungschefin ist verstärkte kommunale Zusammenarbeit unabdingbar. Allerdings bräuchten Städte und Gemeinden in dieser Angelegenheit "mehr Schub". Und Lawall forderte Moderation und fachliche Beratung aus dem Innenministerium. Bei ihren Ausführungen machte sich Regierungsdirektor Müller eifrig Notizen und versprach später, die Anregungen mit Innenminister Stephan Toscani zu besprechen.
Schultheis nannte als Beispiel existierender Zusammenarbeit die Kooperation der Stadt Friedrichsthal im Bereich der Kompostierung mit dem Landkreis Neunkirchen. Bei aller notwendigen Diskussion müsse man aber immer die Frage im Hinterkopf haben, was man mit der interkommunalen Zusammenarbeit erreichen wolle. Für den Sulzbacher Bürgermeister Michael Adam ist es wichtig, dass Zusammenarbeit den Bürgern einen Mehrwert bringt und die Stadtkasse entlastet. Er führte als positives Beispiel den Zweckverband Ruhbachtal an. Den bilden neben Sulzbach und Friedrichsthal auch Spiesen-Elversberg. Adam: "Hier ist es uns gemeinsam gelungen, in dem Naherholungsgebiet ein attraktives Wegenetz zu schaffen und auch zu unterhalten." Die Gesprächsteilnehmer machten nach Einwürfen aus der Zuhörerschaft deutlich, dass die jeweiligen Kommunalparlamente in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Ebenso sollten die Betroffenen, also die Bürger, vorab zu den Plänen nach mehr Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg gefragt werden. Möglichkeiten zur Kooperation gebe es beispielsweise bei der Erschließung von Gewerbegebieten, bei der Verkehrsüberwachung oder im Vollstreckungswesen. Für Müller sind weitere Potenziale für übergreifende Zusammenarbeit beispielweise auch bei der Feuerwehr oder der Unterhaltung von Schwimmbädern vorhanden. Lawall und Adam versprach er: "Wenn Sie ein gemeinsames Bäderkonzept entwickeln, machen wir ein Pilotprojekt daraus."
Zum Hintergrund: Quierschied hat sein Hallenbad geschlossen, hat aber noch ein Freibad. In Sulzbach ist es umgekehrt: Die Stadt hat ein attraktives Hallenbad; hier ist das Freibad bereits im zweiten Jahr geschlossen. red
