1. Saarland

In Zukunft "Integrationsbeirat"

In Zukunft "Integrationsbeirat"

Völklingen. Derzeit wird im Landtag über Gesetzentwürfe zur Reform der Ausländerbeiräte beraten

Völklingen. Derzeit wird im Landtag über Gesetzentwürfe zur Reform der Ausländerbeiräte beraten. In der aktuellen Diskussion hat der Völklinger Ausländerbeirat am vergangenen Dienstagnachmittag Stellung bezogen: Einstimmig sprach sich das Gremium im Neuen Rathaus dafür aus, dass die Räte in Zukunft nur noch zu zwei Dritteln aus direkt gewählten Ausländern bestehen sollen. Die restlichen Sitze besetzen Stadtrats- beziehungsweise Gemeinderatsmitglieder. Entsprechend der neuen Zusammensetzung soll sich dann auch der Name ändern: von Ausländerbeirat zu Integrationsbeirat. Einig waren sich die Mitglieder auch in einem weiteren Punkt. Durch die Änderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes soll dem Sprecher des Beirates in Zukunft ein generelles Teilnahme- und Rederecht bei allen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse eingeräumt werden. Bisher ist ihm das nur erlaubt, wenn Themen erörtert oder entschieden werden, die ausländische Mitbürger betreffen. Derzeit sind im Völklinger Beirat die Türken nicht vertreten. tan