Drehleiter als Prestigeobjekt?
Friedrichsthal · Neue Drehleiter, oder besser ein gebrauchtes und damit kostengünstiges Modell: Diese Frage beschäftigt derzeit das Bündnis aus drei Stadtratsfraktionen hinsichtlich der Friedrichsthaler Schuldenlast.
In einer Pressemitteilung zu den jüngsten Diskussionen um den städtischen Haushalt hatte Bürgermeister Rolf Schultheis (SPD) erklärt, auch die Feuerwehr leiste "schon seit Jahren in besonderer Weise ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung" (die SZ berichtete).
Dazu erklärten gegenüber der SZ jetzt die beiden CDU-Fraktionsvorsitzenden, Daniel Jung und Anja Wagner-Scheid, auch im Sinne des Bündnisses der drei Stadtratsfraktion von CDU, Bündnis soziale Zukunft (BsZ) und Grünen: "Die Feuerwehr hat in den letzten Jahren alle erforderlichen Gerätschaften, die sie erbeten hat, um ihrer ehrenamtlichen und gemeinnützigen Arbeit nachgehen zu können, von der Stadt bzw. vom Stadtrat einstimmig bewilligt erhalten", zum Beispiel ein Löschfahrzeug, eine Anlage für die Stiefelreinigung und eine Wärmebildkamera.
Der Stadtrat habe zudem der Anschaffung eines Drehleiterfahrzeugs grünes Licht gegeben und eine Investitionssumme von 300 000 Euro bewilligt. Angesichts "der finanziellen Situation der Stadt meinen wir, dass es auch ein gutes gebrauchtes Fahrzeug, das verkehrssicher ist, tut. Wir meinen, dass ein Gebrauchtfahrzeug vom Regionalverband aus den Mitteln der Brandschutzsteuer genau so hälftig gefördert werden müsste wie ein Neufahrzeug. In den Förderrichtlinien des Regionalverbandes, die noch aus dem Jahr 1978 stammen, steht nichts dazu drin, dass Gebrauchtfahrzeuge nicht gefördert werden könnten", so die beiden CDU-Politiker.
Der Ehrgeiz des Bürgermeisters scheine in dieser Frage "nicht darauf gerichtet zu sein, der Stadt ein gutes, günstiges, gebrauchtes Drehleiterfahrzeug zu verschaffen und dafür die Fördermittel zu bekommen". In diese Richtung werden nach Meinung des Dreier-Bündnisses seitens der Verwaltung keinerlei Aktivitäten unternommen.
Menschen in brennenden Häusern sei es doch wohl gleichgültig, "ob sie mit einer neuen oder einer gebrauchten Leiter gerettet werden". Ihnen und den Feuerwehrleuten, die damit Menschen retten wollen, sei "eine gebrauchte Leiter sicher lieber als gar keine". Aber offenbar gehe es um mehr als um Menschenrettung, es scheine eine Prestigesache zu sein, mutmaßen die Stadträte.
Weiter heißt es in der Stellungnahme: "Das Einzige, was bezüglich der Feuerwehr an Einsparungen in den Haushaltssanierungsplan mit eingeflossen ist, ist die Streichung von früher gewährten Zuschüssen der Stadt an die Kameradschaftskasse der Feuerwehr. Das war zwingend, weil die Kommunalaufsicht diese Zuschüsse als freiwillige Leistungen ansieht (was sie auch sind), und sie deshalb während der haushaltsfreien Zeit nicht erfolgen dürfen." Es sei dem Bürgermeister und dem Stadtrat daher gar keine andere Wahl geblieben, als diese Position zu streichen - ebenso wie sämtliche früheren Zuschüsse an alle Vereine der Stadt.
Der Feuerwehrkameradschaftskasse gehe es insoweit nicht besser und nicht schlechter als den anderen Vereinen in der Stadt, die keine Zuschüsse mehr bekommen können, wie Daniel Jung formuliert.
