Unterbringung (noch) kein Problem
Zweibrücken · Im Landkreis Südwestpfalz sind aktuell 606 Flüchtlinge untergebracht – 200 mehr als noch zu Jahresbeginn. Die Menschen kommen laut Kreisverwaltung hauptsächlich aus Serbien, dem Kosovo und Albanien, aber auch aus Somalia und Syrien.
Angst, Not und politische Verfolgung - immer mehr Menschen fliehen aus ihren Herkunftsländern und suchen Schutz. Die weiter steigende Zahl an Flüchtlingen stellt die Länder und Kommunen vor eine große - nicht nur finanzielle - Aufgabe. Im Landkreis Südwestpfalz ist die Unterbringung - noch - kein Problem, wie die Kreisverwaltung mitteilt.
Derzeit sind 606 Flüchtlinge im Landkreis untergebracht, zum Jahresbeginn lag die Zahl etwa bei 400. Und wie geht es mit der Entwicklung der Flüchtlingszahlen weiter? "Wir rechnen mit steigenden Zahlen", sagt Ruven Fritzinger von der Kreisverwaltung. Von Januar bis Ende Juli beliefen sich die Ausgaben für Flüchtlinge auf 1,46 Millionen Euro . Im Haushaltsansatz 2015 seien 1,49 Millionen Euro veranschlagt. "Wir liegen über dem Plan", sagt Fritzinger vor dem Hintergrund der derzeitigen Entwicklung. Die Menschen, die im Landkreis untergebracht werden, kommen laut Verwaltung hauptsächlich aus Serbien, Kosovo und Albanien, aber auch aus Somalia und Syrien.
Monatliche Pauschale 513 Euro
Im Landkreis werden die meisten Flüchtlinge in der einwohnerstärksten Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen-Wallhalben untergebracht. 134 Menschen verteilen sich auf sieben Orte der VG. Über die Dauer des Asylverfahrens erstattet das Land den Kommunen eine monatliche Pauschale von 513 Euro, wie aus einer Analyse der Verbandsgemeinde zur Situation der Asylbewerber und Flüchtlinge hervorgeht. Dieses Geld sei für Aufwendungen wie Unterbringung und Versorgung. Die Kreisverwaltung behält für die Gesundheitskosten der Menschen zehn Prozent dieses Betrages (51,30 Euro), so dass den Verbandsgemeinden letztlich rund 462 Euro bleiben. Mit dieser Pauschale müssen beispielsweise Wohnung, Nebenkosten, Möbel, Geschirr und Schäden an der Unterkunft beglichen werden.
Die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen-Wallhalben denkt anhand der steigenden Flüchtlingszahlen auch schon etwas weiter, wonach auch der Aufbau einer Containerunterkunft in Frage käme, heißt es in der Analyse.
Die Verwaltung der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben beispielsweise versucht jetzt auch verstärkt in den umliegenden Dörfern Unterkünfte für die Flüchtlinge zu finden. Die Versorgung der Menschen wird damit nicht leichter, sagt Verbandsbürgermeister Lothar Weber. In Waldfischbach-Burgalben als größte Kommune der VG sei alles vor Ort und gut erreichbar - in kleineren Orten spiele Mobilität eine andere Rolle. Das erhöhe die Anforderungen. Die Zuteilung zu einer Erstaufnahme-Einrichtung hängt ab von deren aktuellen Kapazitäten. Daneben spielt eine Rolle, in welcher Außenstelle des Bundesamtes das Heimatland des Asylsuchenden bearbeitet wird. Zudem bestehen Aufnahmequoten für die Bundesländer. Diese legen fest, welchen Anteil der Asylbewerber jedes Bundesland aufnehmen muss und werden nach dem sogenannten "Königsteiner Schlüssel" festgesetzt. Er wird für jedes Jahr entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl berechnet. Im Vergleich mit anderen Bundesländern liegt Rheinland-Pfalz mit einer Quote von 4,8 Prozent im Mittelfeld. Spitzenreiter ist Nordrhein-Westfalen (21,2). Der Landkreis Südwestpfalz rangiert mit 2,4 Prozent verglichen mit umliegenden Kreisen wie Südliche Weinstraße (2,7) und dem Landkreis Kaiserslautern (2,6) im Schnitt. In Rheinland-Pfalz gab es laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von Januar bis Juni 7029 Erstasylanträge. Im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres lag diese Zahl bei 3329.
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HintergrundIm Landkreis Südwestpfalz sind derzeit laut Verwaltung 606 Flüchtlinge untergebracht (Stand 30. Juli). Sie verteilen sich wie folgt auf die Verbandsgemeinden (VG):Dahner Felsenland: 34Hauenstein: 61Pirmasens-Land: 85Rodalben: 99Thaleischweiler-Fröschen-Wallhalben: 134Waldfischbach-Burgalben: 84Zweibrücken-Land: 109
