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SPD leitet Verfahren gegen Schneider ein

SPD leitet Verfahren gegen Schneider ein

Zweibrücken. "Wir haben damit erst das förmliche Verfahren eingeleitet. Noch ist nichts passiert", erläuterte die stellvertretende Vorsitzende, Sabine Wilhelm, den Beschluss der SPD-Stadtratsfraktion. Am späten Mittwochabend beschlossen die Stadträte einstimmig, ein Fraktionsausschlussverfahren gegen Dirk Schneider (Foto: pma) einzuleiten

Zweibrücken. "Wir haben damit erst das förmliche Verfahren eingeleitet. Noch ist nichts passiert", erläuterte die stellvertretende Vorsitzende, Sabine Wilhelm, den Beschluss der SPD-Stadtratsfraktion. Am späten Mittwochabend beschlossen die Stadträte einstimmig, ein Fraktionsausschlussverfahren gegen Dirk Schneider (Foto: pma) einzuleiten.Am Mittwoch sei in der Beratung erst entschieden worden, ob ein Verfahren eingeleitet werden soll, sagte Wilhelm. Der Fraktionsvorsitzende Fritz Presl hatte bereits vor vier Wochen im Gespräch mit dem Merkur gesagt, dass "keiner will mehr etwas mit Schneider zu tun haben". Nach Angaben der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden hat Dirk Schneider in dem vorgeschriebenen Anhörverfahren die Gelegenheit, sich zu äußern. "Von der Anhörung ist der weitere Fortgang abhängig." Dabei ist nach Einschätzung Wilhelms "noch alles möglich". Die Juristin wollte dem laufenden Verfahren nicht vorgreifen. Aber die Sanktionen könnten von der Rüge, über ein Ruhenlassen der Fraktionsmitgliedschaft bis zum Ausschluss reichen.

Ausgelöst wurde alles, durch den Beitrag Schneiders in der Stadtratssitzung am 30. März. Damals sprach er sich mit deutlichen Worten gegen die Zufahrt zum Gewerbegebiet Truppacherhöhe am Rande der Tschifflicker Dell aus (wir berichteten). Dabei hatte Schneider auch den Ausdruck "Zerstörungsplaner" verwendet und dabei die Namen Kurt Pirmann und Helmut Reichling genannt.

"Zu meiner Meinung, dass die geplante Zufahrt die Natur zerstört und nicht im Interesse der Stadt ist, stehe ich weiter", sagte Schneider gestern auf Merkur-Nachfrage. Unterschiedliche Auffassungen müssten in einer Fraktion möglich sein. Schneider: "Manchen Ausdruck würde ich heute nicht mehr wählen." Der frühere Fraktionsvize (bis April) vermutete, dass der "heftige verbale Angriff" auf den Oberbürgermeisterkandidaten der SPD, Kurt Pirmann, Auslöser des Verfahrens sein könnte.

SPD-Fraktionschef Fritz Presl hatte im April gesagt, dass es "eine Kette von Vertrauensbrüchen" gegeben habe. Mit dem jüngsten sei das Vertrauen zu Schneider "zerstört, nicht gestört" (wir berichteten).