Ortsrat Ottweiler : Turnhalle soll endlich wieder warm werden

Ortsrat Mainzweiler billigt Investionsprogramm und Haushalt der Stadt Ottweiler.

Als letzter der fünf Ottweiler Ortsräte hat der Ortsrat Mainzweiler am Mittwoch grünes Licht gegeben für die städtische Finanzplanung. Investitionsprogramm und Haushalt wurden jeweils einstimmig angenommen, nachdem Iris Brück, die Leiterin der Finanzverwaltung im Rathaus, über beide Zahlenwerke ausführlich informiert hatte. Sie verwies unter anderem auf die positive Entwicklung des Eigenkapitals, warnte aber zugleich vor einigen Unwägbarkeiten. „Das Ganze war vor Corona“, deutete die Stadtkämmerin an, „und wir wissen noch nicht, wie sich die Krise beispielsweise auf die Gewerbesteuer auswirkt“. Sowohl SPD-Fraktionssprecher Christian Breyer wie auch sein CDU-Kollege Stefan Dörrenbächer glauben, dass Mainzweiler von den Investitionen profitieren wird. Zu den Ansätzen für Mainzweiler im Investitionsprogramm gehören unter anderem eine Million Euro, die 2021 für die Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Mainzweiler und Ottweiler eingestellt sind. Die Stadt Ottweiler hat ein Ingenieurbüro mit ersten Planungen beauftragt und dabei sollen verschiedene Varianten hinsichtlich Vorgehensweise, Gestaltung und Kosten untersucht werden. Neben der Sanierung der 1,1 Kilometer langen Straße wird auch der Bau eines Radweges in Erwägung gezogen. Der sollte allerdings separat geplant werden, schlug SPD-Ortsrat Hartmut Keipert vor, um die Maßnahme nicht weiter zu verzögern. „Wir halten an unserem Ziel fest, 2021 mit der Maßnahme zu beginnen“, bekräftigte Christoph Hassel vom Amt für Stadtentwicklung und Umwelt.

Eine längere Aussprache ergab sich in der Sitzung bei einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Heizungserneuerung in der Turnhalle. Die ist seit längerem anhängig und deshalb warf SPD-Mann Keipert der Verwaltung vor, dass die Maßnahme „nicht professionell angegangen“ wurde. Kritik kam auch von seiner Fraktionskollegin Melanie Both. „Das Ganze geht jetzt seit fünf Jahren“, schimpfte die stellvertretende Ortsvorsteherin, „und deshalb wird es jetzt Zeit, dass etwas passiert“. Hassel wies die Vorwürfe zurück und verwies auf nötige Gespräche mit der Lebenshilfe als Kooperationspartner und mit Ministerien wegen möglicher Fördermittel. Er versicherte „Wir arbeiten mit Nachdruck daran, dass wir dort bis zum Ende des Jahres eine funktionierende Heizungsanlage haben werden“.

In einem zweiten Antrag fordert die SPD-Fraktion, den Fußweg zwischen der Stegbachstraße und dem Sportplatz so herzurichten, dass er auch nach Starkregenereignissen genutzt werden kann. Zur Situation bei Hochwasser und Starkregen in Mainzweiler erklärte Hassel, dass derzeit ein Konzept erarbeitet wird mit Maßnahmen, die alle zur Hochwasserentlastung bei Starkregen beitragen sollen.

Einstimmig hat der Ortsrat dem Bürgerbusangebot in der Stadt Ottweiler zugestimmt (wir haben mehrfach berichtet). Zustimmung beider Fraktionen gab es auch für den Entwurf des Bebauungsplans „Kurzawann“ und den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohnbebauung Brechkaul“.

Zu Beginn der Sitzung im Ottweiler Schlosstheater hatte Ortsvorsteher Achim Wagmann von der SPD Volker Zimmer als neues Mitglied der CDU-Fraktion verpflichtet. Er übernimmt das Mandat von Johannes Schmitt, der aus persönlichen Gründen aus dem Ortsrat ausgeschieden ist.