Fressen oder gefressen werden

Zweibrücken · Welche Ziele verfolgen die Listen, die für den nächsten Zweibrücker Stadtrat kandidieren? Nach der Haushaltspolitik und der Innenstadt (wir berichten) hat der Pfälzische Merkur die Spitzenkandidaten zum Thema interkommunale Kooperationen oder Fusionen befragt.

Nach der Fusion mehrerer Verbandsgemeinden will sich die Landesregierung irgendwann auch mit möglichen Verwaltungsformen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten beschäftigen (wir berichten mehrfach). Zweibrücken ist sogar die kleinste kreisfreie Stadt Deutschlands.

Sabine Wilhelm (48), SPD-Spitzenkandidatin für den Stadtrat, glaubt zwar nicht, dass die Kreisfreiheit Zweibrückens in den kommenden fünf Jahren zur Disposition steht. Langfristig dürfte man aber vor einem Bevölkerungsrückgang in der Region allerdings nicht die Augen verschließen, dann müsse man auch bestehende Verwaltungsstrukturen infrage stellen. Derzeit gehe es aber eher darum, Zweibrücken attraktiv zu halten und noch lebenswerter zu machen. Davon unabhängig müsse man aber auch etwa mit dem Landkreis Südwestpfalz kooperieren und Zuständigkeiten dorthin auslagern - was ja auch bereits geschehe, etwa beim Veterinäramt.

CDU-Spitzenkandidat Christoph Gensch (35) verspricht: "Ich werde mich dafür einsetzten, dass Zweibrücken seine Eigenständigkeit und seine Kompetenzen behält." Statt die Kreisfreiheit der Rosenstadt infrage zu stellen, sollte man lieber die Rolle Zweibrückens als Mittelzentrum der Region stärken. Insofern wäre es nach Auffassung des CDU-Politikers sinnvoll, bei einer kommunalen Neuordnung umliegende Gemeinden Zweibrücken zuzuschlagen.

Grünen-Spitzenkandidatin Carola Schmidt-Sternheimer (46) ist gegen eine Fusion mit dem Kreis Südwestpfalz, "aber für ein Stadtverbands-Modell, denn viele Einrichtungen in der Stadt werden ja auch von Bürgern aus Zweibrücken-Land genutzt." Erste Kooperationen gebe es ja bereits, doch weitere müssten folgen: "Zwei komplette Verwaltungen in einer Stadt wie Zweibrücken, ist das nötig? Bei Bauamt, Tourismus und Kultur wären Kooperationen gut möglich. Das würde Geld sparen und wäre effizienter."

Über die Grenzen hinweg

FDP-Spitzenkandidatin Ingrid Kaiser (62) sagt: "Interkommunale Zusammenarbeit, Organe zusammenlegen, sei es mit dem Kreis oder der Verbandsgemeinde, um Kosten zu sparen - das ist ein altes FDP-Thema." Wichtiger als die Frage kommunaler Grenzen sei für die Liberalen, die Zusammenarbeit auf weitere Sachgebiete auszudehnen und so die Verwaltungs-Effizienz zu steigern.

FGW-Spitzenkandidat Kurt Dettweiler (59) hat sich zur Frage der Kreisfreiheit Zweibrückens "noch keine endgültige Meinung gebildet", man müsse zu gegebener Zeit "die verschiedenen Varianten sorgfältig prüfen und diskutieren".

Linken-Spitzenkandidat Mathias Nunold (51) betont: "Wir sind auf alle Fälle der Meinung, dass Zweibrücken kreisfreie Stadt bleiben muss und nicht von der Südwestpfalz gefressen werden darf. Denn es bringt Vorteile, sich nicht vom Kreis abhängig zu machen." Die Linke könnte sich vorstellen, frühere Orte aus dem Altkreis Zweibrücken wieder einzugemeinden, falls die Landesregierung auf größere Verwaltungseinheiten dränge.

AfD-Spitzenkandidat Manfred Weber (60) begrüßt die Diskussion um kommunale Fusionen: "Es ist sinnvoll, kosten für Büros im Rahmen zu halten. Vielleicht könnte man Zweibrücken wie früher zu einer Kreisstadt machen."

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort