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50-Millionen-Euro-Prognose bestätigt

50-Millionen-Euro-Prognose bestätigt

Die Kommunalbau bestätigt „vollinhaltlich“ die Darstellung des Evangelischen Krankenhauses Zweibrücken, dass sie dessen Modernisierungsbedarf auf 50 Millionen Euro schätzt. Die Irritationen sind damit aber nicht beendet: Ausgerechnet das Gesundheitsministerium als Haupt-Kostenträger wurde trotz laufender Gespräche vom Klinikträger LVIM nicht über die Schätzung informiert.

Der Landesverein für Innere Mission in der Pfalz (LVIM) hat gestern Darstellungen klar zurückgewiesen, wonach die "Kommunalbau Rheinland-Pfalz" entgegen einer vorherigen Pressemitteilung des LVIM nichts von den 50 Millionen Euro wisse, auf die der Sanierungsaufwand für das Evangelische Krankenhaus Zweibrücken geschätzt wird.

In einem Zeitungsbericht vom Dienstag hatte ein Kommunalbau-Abteilungsleiter erklärt, es sei noch gar nicht über Kostensummen gesprochen worden. Diese Aussage war offensichtlich falsch: Der Abteilungsleiter und der Kommunalbau-Geschäftsführer Thomas Hintsch jedenfalls haben gestern in einem Brief gegenüber dem LVIM die "unsachgemäßen Äußerungen" bedauert, die zu "vollkommen falschen Eindrücken in der Öffentlichkeit geführt haben müssen", und betont, die Kostenprognose von 50 Millionen Euro habe "weiterhin Bestand". Die Aussagen des LVIM in seiner Pressemitteilung vom 5. Januar "treffen vollinhaltlich zu".

Die für den LVIM als Projektsteuerer tätige Kommunalbau habe die 50 Millionen in einer ersten internen Grobkostenermittlung benannt, so Hintsch laut LVIM. (Der Kommunalbau-Chef war auf Anfrage nicht mehr erreichbar. Der Merkur kann aber durch Einblicknahme in dessen Brief die LVIM-Darstellung bestätigen.)

"Wie bei sämtlichen öffentlichen Bauprojekten üblich, vollzieht sich die Modernisierung des Evangelischen Krankenhauses Zweibrücken in einem mehrstufigen Prozess", erläutert Stefan Jungfleisch, Leiter des Technik-Centers beim LVIM. Der LVIM und das Gesundheitsministerium, das die Fördermöglichkeiten prüfe, haben sich "über Ziel und Umfang intensiv ausgetauscht". Als Nächstes werde der LVIM mit Architekten und Ingenieuren eine Machbarkeitsstudie erstellen, die mit dem Ministerium "ebenfalls intensiv abgestimmt" werde.

Bei der intensiven Abstimmung mit dem Ministerium gibt es aber erneut Defizite. Im Dezember hatte sich das Ministerium bereits erheblich irritiert gezeigt, dass es trotz vorheriger Gespräche mit dem Evangelischen Krankenhaus erst aus den Medien von dem Verzicht auf eine ständige Präsenz eigener Chefärzte vor Ort in der Inneren Abteilung erfahren hatte (wir berichteten). Und gestern erklärte Ministeriums-Sprecherin Stefanie Schneider: "Wir kennen diese 50 Millionen nicht. Uns ist auch nicht bekannt, dass die Kommunalbau Kosten in dieser Höhe geschätzt hat." Dafür sei es auch noch viel zu früh: "Das kann erst geschätzt werden, wenn konkrete Planungen vorliegen." Als Erstes müsse bei Krankenhaus-Modernisierungen ein Raum- und Funktionsprogramm aufgestellt werden, als Zweites eine Machbarkeitsstudie gefertigt und als Drittes sich für bestimmt Maßnahmen entschieden werden: "Wir sind gerade erst bei dem allerersten Punkt einer langen Kette. In der Planungsphase ist man nicht soweit, dass man Kosten beziffern kann."

LVIM-Sprecherin Susanne Liebold erklärte dazu auf Merkur-Nachfrage bei den 50 Millionen Euro handele es sich "um eine erste Grobkostenschätzung, die für den internen Gebrauch gedacht war". Der "Abstimmungsprozess" mit dem Land werde "weiter fortgesetzt". Auf die Frage, warum das Land - das gesetzlich den Großteil von baulichen Krankenhaus-Investitionen trägt - über die Kostenschätzung nicht informiert wurde, bat Liebold um "Verständnis dafür, dass wir zu den Inhalten unserer Gespräche mit dem Ministerium keine weiteren Aussagen treffen können". Auch die Frage, wie hoch ungefähr der Brandschutzmaßnahmen-Anteil an den 50 Millionen Euro ist, ließ Liebold offen. Der LVIM hatte die 50 Millionen am Montag veröffentlicht, um Berichte zu dementieren, wonach der Sanierungsaufwand sogar bei 61 Millionen Euro liege.

"Mit der aktuellen strategischen und personellen Neuausrichtung sowie den geplanten umfangreichen Investitionen bekennen wir uns entschieden und nachhaltig zu unserem Klinikstandort Zweibrücken ", betonte LVIM-Vorstand Rainer Wettreck gestern.