Wieder zurück auf Null

Meinung · Wie viele schwere Erdbeben verträgt eine Stadt, ehe man sie endgültig aufgibt? Wie viele verträgt die SPD, ehe sie als Volkspartei völlig zerstört ist? Sie ist nahe dran. Keine Partei hat in so schneller Folge so gravierende Einschnitte erlebt. Ihre Führung überdehnt die Leidensfähigkeit der eigenen Mitglieder und die Geduld ihrer Wähler schon seit langem auf das Unerträglichste

Wie viele schwere Erdbeben verträgt eine Stadt, ehe man sie endgültig aufgibt? Wie viele verträgt die SPD, ehe sie als Volkspartei völlig zerstört ist? Sie ist nahe dran. Keine Partei hat in so schneller Folge so gravierende Einschnitte erlebt. Ihre Führung überdehnt die Leidensfähigkeit der eigenen Mitglieder und die Geduld ihrer Wähler schon seit langem auf das Unerträglichste.Man tritt Angela Merkel nicht zu nahe, wenn man sagt, dass ihr Glanz sich zuletzt zu einem guten Teil aus dem Elend der Konkurrenz genährt hat. Die gestrigen Ereignisse vom Schwielowsee können diese Phase beenden. Und das wäre für die Politik gut so. Der Streit der Ideen könnte wieder gleichgewichtiger, ernster und offener werden. Dem Land würde das nützen. Aber ausgemacht ist das nicht. Kurt Beck hat den größten denkbaren Scherbenhaufen hinterlassen. Seine Bilanz: das Wiedererstarken der Flügel und innerparteiliche Zerstrittenheit. Die gedankliche Abkehr von den Reformen der Agenda 2010 und von einer Politik für die Mitte. Taktische Unsicherheit gegenüber der Linkspartei. Inhaltliche Orientierungslosigkeit. Mitgliederschwund. Und der Wortbruch in Hessen. Beck hat es gut gemeint. Er dachte, man könne die SPD mit einer offenen Diskussionskultur leiten, man müsse nicht führen. Er wird gelernt haben, dass das in dieser Partei schon immer ein Irrtum war.Mit Frank-Walter Steinmeier, der für die Reformpolitik Gerhard Schröders steht, und Franz Müntefering geht die Partei zurück auf Null. Wieder einmal. Die Jahre der großen Koalition kann sie komplett als verlorene Jahre abbuchen. Aber folgenlos bleiben sie nicht. Die schwersten Verwüstungen wurden im Selbstbewusstsein der SPD angerichtet, die auf breiter Front nicht mehr weiß, was an ihrer Politik gut war und ist. Die keinen Stolz mehr hat und nur noch überleben will. Die ihre Linie nicht kennt und damit auch nicht ihren Weg. Die ein Stück ihrer Würde verloren hat. Das gestrige Erdbeben wird nachhallen, in den Auseinandersetzungen um das Wahlprogramm und immer wieder in der Frage, wie man es mit der Linkspartei halten soll. Als erstes in Hessen. So schnell werden die Geister, die Beck gewähren ließ, nicht wieder verschwinden. Indem mit Steinmeier einer als Kanzlerkandidat antritt, von dem noch niemand weiß, wie er sich auf Dauer bewährt, sind neue Unwägbarkeiten eingebaut. Auch ist nicht klar, ob Müntefering seine alte Autorität zurückgewinnen wird. Und doch war der Führungswechsel die einzige Chance nach der langen Zeit der Agonie. Ganz so ruhig schlafen wie bisher kann Angela Merkel jedenfalls nicht mehr.

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