Vorwürfe gegen Maas berechtigt?

Peter Stefan Herbst Chefredakteur saarbruecker-zeitung.de/woche Liebe Leserinnen, liebe Leser, ein gestern bekannt gewordenes anonymes Schreiben, das von der Staatsanwaltschaft als Anzeige gewertet werden muss, belastet die SPD-Fraktion im saarländischen Landtag.

Ohne konkrete Belege wird darin eine mögliche Veruntreuung von Fraktionsgeldern zu privaten Zwecken thematisiert. Vorermittlungen wurden eingeleitet. Dass die Übernahme der Kosten des früheren Fraktionsvorsitzenden und heutigen Bundesjustizministers Heiko Maas für seine Besuche von zwei Fußballspielen den Tatbestand der Untreue erfüllt, erscheint wenig wahrscheinlich. War doch das Pokalfinale der Frauen des 1. FC Saarbrücken ein klassischer Repräsentationstermin mit einem offiziellen Empfang am Vorabend. Im zweiten Fall ging es um ein Treffen mit dem damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck am Rande eines Spiels des 1. FC Kaiserslautern. Beide Ereignisse lagen im Jahr 2008 und theoretisch mögliche Tatbestände wären damit ohnehin verjährt.

Mehr politischen Sprengstoff könnte ein angekündigter Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Verwendung von Fraktionsgeldern enthalten. Angeblich soll es bei der SPD Hinweise auf eine chaotische Buchhaltung, finanzielle Ungereimheiten und eine verdeckte Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit der Fraktionsmannschaft "Rote Hosen" geben. Sollten hier oder an anderer Stelle Steuergelder verschwendet, zweckentfremdet oder gar verschwunden sein, würde dies die SPD stark unter Druck setzen. Hatte sie doch die Verschwendung von Steuergeldern unter der CDU-Alleinregierung und der Jamaika-Koalition immer massiv kritisiert. Aber auch hier gilt: Zuerst ist die umfassende Aufklärung das Gebot der Stunde. In diesem Sinne ein schönes Wochenende