Das Schwerste kommt noch

Das Beste kommt noch („the best is yet to come“) sang Frank Sinatra in einem seiner lakonischsten Songs. Das Lied zum ersten Geburtstag der großen Koalition im Saarland müsste wohl eher heißen: Das Schwerste kommt noch.



Wobei zunächst mal festzuhalten ist: Hierzulande wird solide Politik gemacht. "Geräuschlos" nennt die CDU-Ministerpräsidentin gern das Handeln ihrer Koalition. Ist das schon positiv? Ja, wenn man die zänkischen Jamaikaner noch im Sinn hat, die ständig per Koalitionsausschuss befriedet werden mussten. Dass dieses Gremium bloß noch quartalsweise tagt, ist nur ein Indiz, wie sehr sich Politik hier gewandelt hat. Auf CDU-Seite nimmt man da vor allem Annegret Kramp-Karrenbauer wahr. Sie hat sich durch ihre vermittelnde Art selbst beim politischen Gegner Respekt verschafft. Und der Vorstoß, die Versorgungsansprüche der Minister zu kappen, war das richtige Signal: Wir nehmen uns beim Sparen nicht aus. Zudem hat sie sich mit Wirtschaftsminister Heiko Maas (SPD) den dicksten Brocken vorgenommen: den Abbau von 2400 Stellen im Landesdienst. Wie ungemütlich das noch wird, deutet der Ausstieg von Verdi aus den Verhandlungen bloß an.

In puncto Außenwirkung stehen die drei Sozialdemokraten im Kabinett freilich besser da als ihre CDU-Kollegen. Das Tariftreuegesetz, bei dem die Union mitziehen musste, das Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose kann Maas für sich verbuchen. Umweltministerin Anke Rehlinger erweist sich als umtriebige Verbraucherschützerin. Vor allem aber Ulrich Commerçon prescht mit der Grundschulreform vor. Der Ungestüme rüttelt damit zwar am Koalitionsfrieden, sorgt mit diesem echten SPD-Thema aber auch dafür, dass sich die Genossen nicht bloß als Juniorpartner auf der Regierungsbank fühlen.

Doch so sehr sich CDU und SPD zum Jahrestag nun gegenseitig auf die Schulter klopfen: Das Land, das sie regieren, ächzt unter der Last von zwölf Milliarden Euro Schulden. Und was heute noch an Spielräumen bleibt, wird Jahr für Jahr von der Schuldenbremse weiter eingeschnürt. Dass man sich durch rigoroses Kürzen allein aus dem Schuldensumpf befreien kann, glauben auch Kramp-Karrenbauer und Maas nicht. Letztlich aber geht es ja auch darum, Bund und anderen Ländern zu beweisen: Im Saarland packt man das Problem zumindest ernsthaft an. Das stärkt dann - hoffentlich - die Verhandlungsposition, falls die finanzschwachen Länder in drei, vier Jahren gegen das Spardiktat klagen. Weil man Landesdienerstellen, Infrastruktur und Kulturangebote nicht beliebig eindampfen kann. Unweigerlich wird dann auch die Zahl der Bundesländer verhandelt. So steht die große Koalition bei der Herkulesaufgabe, die Eigenständigkeit eines attraktiven Saarlandes zu wahren, bestenfalls am Anfang.

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